Klasse statt Masse

MEHR DEMOKRATIE-INFO NRW 11/2014

Mehr Demokratie NRW

6. November 2014

www.nrw.mehr-demokratie.de

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Inhalt:

Editorial: Klasse statt Masse

1) Aktiv gegen TTIP und CETA

2) TTIP stoppen oder eine Chance geben?

3) Ratsbürgerentscheide nur zaghaft genutzt

4) 20 Jahre Bürgerentscheid in NRW

5) Mitgliederversammlung: Feier und Debatten

6) Geheimsache Namensfindung

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Editorial: Klasse statt Masse

Liebe Demokratiefreunde,

die Durchführung kommunaler Bürgerbegehren ist einfacher geworden, trotzdem hat deren Zahl nicht zugenommen. Mit dieser These versucht Dr. Stephan Eisel von der Konrad-Adenauer-Stiftung immer wieder zu beweisen, dass die direkte Demokratie von den Menschen nicht angenommen werde. So auch bei unserer Feierstunde zum 20. Geburtstag des kommunalen Bürgerentscheids am 25. Oktober in Düsseldorf.

Die Aussage ist gleich doppelt falsch. Zum einen ist die Zahl der Bürgerbegehren durchaus gewachsen. Bundesweit fand die Hälfte aller Begehren in den letzten zehn Jahren statt. Zum anderen geht es aber gar nicht um die Anzahl, sondern um faire Erfolgschancen. Die Frage muss nicht lauten, wie viele Bürgerbegehren es gab. Vielmehr stellen wir von Mehr Demokratie die Frage, wie viele Bürgerbegehren an überflüssigen Hürden scheitern. Es geht um Klasse statt Masse.

Eine Antwort gibt unser neuer Bürgerbegehrensbericht. Während der Anteil unzulässiger Bürgerbegehren in NRW danach bei rund 37 Prozent liegt, erreicht er in Bayern nur 16 Prozent. Bundesweit wird nur bei zwölf Prozent aller Bürgerentscheide die eingebaute Abstimmungshürde nicht erreicht, in NRW liegt der Anteil bei 46 Prozent.

Es gibt also noch viel zu tun, um in Nordrhein-Westfalen das Niveau zu erreichen, das Bayern Dank eines von uns initiierten Volksbegehrens schon seit 1995 hat. Bitte unterstützen Sie uns als Mitglied auf dem Weg dorthin: www.nrw.mehr-demokratie.de/nrw-mitglied.html

Herzliche Grüße

Thorsten Sterk

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1) Aktiv gegen TTIP und CETA

Am 11. Oktober fand ein europaweiter Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Auch Aktive von Mehr Demokratie haben sich vor Ort an den Protesten beteiligt.

mehr...

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2) TTIP stoppen oder eine Chance geben?

TTIP stoppen oder TTIP eine Chance geben? Auf diese Frage erhofften sich am 23. Oktober mehr als 50 interessierte Zuhörer in der VHS Haan eine Antwort. mehr...

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3) Ratsbürgerentscheide nur zaghaft genutzt

Während die Räte in vielen anderen Bundesländern relativ häufig politische Entscheidungen an die Wähler zurückgeben, kommt dies in Nordrhein-Westfalen nur selten vor. Das ist eine der Aussagen des am 23. Oktober veröffentlichten Bürgerbegehrensberichtes. mehr...

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4) 20 Jahre Bürgerentscheid in NRW

Der 17. Oktober 1994 war in NRW der Geburtstag der direkten Demokratie vor Ort. Seit diesem Tag können die Menschen zwischen Rhein und Weser politischen Entscheidungen mit Bürgerentscheiden selber in die Hand nehmen. Hier eine Übersicht von Demokratie-Höhepunkten in NRW. mehr...

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5) Mitgliederversammlung: Feier und Debatten

Rund 50 Mitglieder von Mehr Demokratie feierten am 25. Oktober in Düsseldorf den 20. Geburtstag des kommunalen Bürgerentscheids in NRW. Außerdem gab es Debatten über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und einen Beschluss zur geplanten neuen Kommunalwahl-Sperrklausel. mehr...

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6) Geheimsache Namensfindung

Eigentlich soll das Informationsfreiheitsgesetz den Bürgern in NRW Einsicht in Akten gewähren und Antworten auf Fragen geben, die sich rund um Vorgänge in Behörden drehen. Dass Antworten jedoch immer wieder mit pauschalen Begründungen verweigert werden, zeigt ein Beispiel aus Schloß Holte-Stukenbrock. mehr...

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