Am Sonntag, den 19. Mai 2019 gehen europaweit zehntausende Menschen gleichzeitig auf die Straße! Für die Zukunft Europas und ein dringend benötigtes Demokratie-Update!
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Ob in Herford auf dem Alten Markt oder in Lengerich an der Rahestraße – Gut 455.000 Menschen aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens haben sich mit ihrer Unterschrift bereits für das Anliegen der Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen!" ausgesprochen. Wir haben mit Heinz Wirz,…
[weiter...]Am späten Nachmittag des 11. Aprils stand es fest: Mit 98 zu 93 Stimmen der Landtagsabgeordneten wurde die seit 1994 in NRW eingeführte Stichwahl wie bereits 2007 wieder abgeschafft.
[weiter...]In Chicago wurde am 2. April 2019 direkt doppelt Geschichte geschrieben. Lori Lightfoot ist in einer historischen Stichwahl als erste afroamerikanische und offene LGBTQ-Kandidatin als Bürgermeisterin an die Spitze der drittgrößten amerikanischen Großstadt gewählt worden.
[weiter...]Berlin, Hamburg, Frankfurt, Darmstadt, Aachen, Stuttgart – oder auch ganz NRW. Überall in Deutschland setzen sich derzeit Bürgerinitiativen mit den Mitteln der direkten Demokratie für eine bessere Fahrrad-Infrastruktur ein. Die Kölnerin Ute Symanski ist einer der Initiatoren der Volksinitiative…
[weiter...]Redaktionsversehen bei Gesetzgebungsverfahren - wo bleibt die Vorprüfung für Bürgerbegehren in NRW?
[weiter...]Im Jahr 2018 waren in Nordrhein-Westfalen neun von 23 abgeschlossenen Bürgerbegehren erfolgreich. Das ist ein Anteil von rund 40 Prozent. Im Vorjahr hatten von 26 abgeschlossenen Initiativen noch zwölf Erfolge verbuchen können.
[weiter...]CDU und FDP im Landtag wollen die Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW zum zweiten Mal nach 2007 abschaffen. Wir haben den Wahlrechtsexperten Martin Fehndrich von Wahlrecht.de dazu befragt.
[weiter...]Der Landtag hat am 12. Dezember eine Verbesserung der Regeln für Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Ab 2019 können direkt-demokratische Initiativen in Städten und Gemeinden bereits vor Beginn der Unterschriftensammlung auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Bisher geschah dies erst…
[weiter...]Gegen die Pläne von CDU und FDP, die Stichwahl bei Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratswahlen in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen, hat Mehr Demokratie zusammen mit SPD, Grünen und weiteren Parteien einen Online-Aufruf zur Beibehaltung der Stichwahl gestartet. Am 5. Dezember wurde die…
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