Sammeln in Siegen
In Siegen wurden drei Tage lang Unterschriften für unsere Volksinitiative gesammelt. Dauerregen machte am ersten Tag die Arbeit sehr schwer.
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Kurz & knapp: Informationen zu direkter Demokratie, Wahlrecht und Transparenz
Stellungnahmen, Argumente und Analysen zu direkter Demokratie, Wahlrecht und Transparenz
In Siegen wurden drei Tage lang Unterschriften für unsere Volksinitiative gesammelt. Dauerregen machte am ersten Tag die Arbeit sehr schwer.
[weiter...]Nicht nur CDU-Prominenz aus Nordrhein-Westfalen hat früher die Einführung eines demokratischeren Kommunalwahlrechts gefordert, auch die Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel spricht sich wie selbstverständlich hierfür aus:
"Möglichkeiten für mehr erlebbare Demokratie gibt es…
[weiter...]Das Verwaltungsgericht Köln hat am 24. Mai in seinem Urteil die Unzulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen ein geplantes Einkaufszentrum in Gummersbach bestätigt. Die Richter folgten in ihrer Begründung nicht nur der Auffassung der Ratsmehrheit in Gummersbach, dass das Bürgerbegehren wegen Berührens…
[weiter...]"Wieviel Politik(er)verdruss verträgt die Politik?" lautete das Thema des WDR-Funkhausgesprächs am 24. Mai im Funkhaus am Kölner Wallrafplatz. Neben dem ehemaligen Bundesminister Heiner Geißler (CDU) und dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen…
[weiter...]Am 24. Mai informierte Mehr Demokratie in Gütersloh über die Volksinitiative "Mehr Demokratie beim Wählen". Dabei war auch das blaue Demokratiemobil des Vereins. Das auffällige Gefährt und seine Besatzung erhielten am Mittag Besuch von Güterslohs Bürgermeisterin Maria Unger (SPD). Das Stadtoberhaupt…
[weiter...]Seit dieser Woche ist unser blaues Demokratiemobil verstärkt im Einsatz für ein demokratischeres Wahlrecht in NRW. Das auffällige Gefährt unterstützt in verschiedenen Orten die Unterschriftensammlung zur Volksinitiative "Mehr Demokratie beim Wählen". So ist das Mobil in dieser Woche unterwegs in…
[weiter...]Wir haben unsere Volksinitiative am 21. März gestartet. Und den 21. Juni haben wir zum Zähltag erklärt. Bis dahin bitten wir Sie und die mittlerweile über 600 Sammler, die gesammelten Unterschriften an unser Büro zu schicken. Dann beginnt unsere große Zählung.
[weiter...]Samstage sind Sammeltage - getreu diesem Motto verteilte sich das Team aus dem Kölner Büro dieses Wochenende im Land. Ich fuhr nach Grevenbroich, die Jungen Liberalen (Julis) sammelten dort.
Der lebhafte Markt versprach einige Unterschriften und wir waren fast zehn Leute am Stand. Nach einer…
[weiter...]Seit dem 17. Mai läuft in Duisburg ein Bürgerbegehren für den Erhalt des Freibades Toeppersee. Rat hatte die Schließung dieses Bades und den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle am 26. April mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen.
Die SPD spricht sich als Initiatorin des…
[weiter...]Der Rat der Stadt Essen hat am 16. Mai gleich zwei Bürgerbegehren abgelehnt. Verworfen wurde so ein Begehren gegen den im November 2006 vom Rat beschlossenen "Masterplan Sport". Danach sollen acht Sportplätze und zwei Turnhallen in der Stadt geschlossen und Nutzungsgebühren für Sportanlagen erhöht…
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6. Juli 2024
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