In jüngerer Zeit haben Fahrradfreunde die direkte Demokratie für sich entdeckt. In Berlin hatten 2016 mehr als 100.000 Bürgerinnen und Bürger ein Volksbegehren für eine Stärkung des Radverkehrs in der Hauptstadt unterschrieben. Aktuell sind zudem in mehreren Städten kommunale Bürgerbegehren zu diesem Thema im Rennen. Vorreiter der Entwicklung war die Stadt Recklinghausen, in der schon im Jahr 2000 ein solches Bürgerbegehren erfolgreich war.
Das Berliner Volksbegehren „Volksentscheid Fahrrad“ hatte u.a. die Schaffung eines Radnetzwerkes, breite Radwege und den Bau von insgesamt 350 Kilometer sichere Fahrradstraßen gefordert. Infolgedessen hatte die Landesregierung ein Mobilitätsgesetz auf den Weg gebracht. Damit soll die Grundlage für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur geschaffen werden. Dazu sollen unter anderem ein Radverkehrsnetz auf Haupt- und Nebenstraßen, das lückenlose und sichere Verbindungen ermöglicht ebenso gehörden wie Radschnellverbindungen und deutlich verbesserte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.
Bamberger Bürgerbegehren erfolgreich
In Bamberg hatte sich der Stadtrat am 31. Januar den Forderungen des Bürgerbegehrens „Radentscheid Bamberg“ angeschlossen. Dieses forderte u.a. Fahrradstraßen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, fahrradgerechte und sichere City- und Schulwegrouten, Schutz für Radfahrende an vielbefahrenen Hauptstraßen und 5.000 neue Fahrradparkplätze bis 2025. Zuvor hatten mehr als 6.500 Bürger der Stadt das Begehren mit ihrer Unterschrift unterstützt. In Darmstadt, Hamburg, München und Stuttgart sind ähnliche Initiativen in Vorbereitung.
Fast vergessen ist ein Vorläufer-Bürgerbegehren, dass bereits vor 18 Jahren in NRW erfolgreich war. Das Bürgerbegehren „Fahrradfreundliches Recklinghausen“ fand nach der Sammlung von rund 10.000 Unterschriften bei den Kommunalpolitikern im Stadtrat Gehör. Die Initiatoren des Begehrens hatten u.a. den Ausbau eines geschlossenen, schnellen, sicheren und attraktiven Radverkehrsnetzes und die Beseitigung der Mängel und Sicherheitsdefizite der bestehenden Radverkehrsanlagen gefordert. Außerdem sollte die Stadt einen Antrag zur Aufnahme in das Programm „Fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW“ stellen. Für diese und weitere Maßnahmen sollte die Stadt in den Jahren 2000 - 2004 Mittel von durchschnittlich 800.000 DM jährlich zur Verfügung stellen.
Vorgänger schon 1996
Ein ähnliches Bürgerbegehren hatte es vier Jahre zuvor bereits einmal gegeben. Diese Initiative war aber durch die seinerzeit noch hohen Hürden für die direkte Demokratie vor Ort zu Fall gebracht worden.
Dass die Idee, den Verkehr mit Hilfe von Bürger- und Volksbegehren verstärkt auf’s Rad zu bringen, 20 Jahre später auch in anderen Städten Anhänger findet, dürfte die Initiatoren des bundesweit ersten Fahrrad-Bürgerbegehrens freuen.
