Der Zeitplan der privaten Rhein Ruhr City Initiative sieht vor, dass das Konzept zur Bürgerbefragung bis Anfang April feststeht und die Befragung im September parallel zur Bundestagswahl erfolgt. Ende 2021 soll daraufhin bei positiver Befragung die formelle Bewerbung eingereicht werden. Bis Mitte 2022 sollen laut dem Zeitplan auch einige Dialogveranstaltungen mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern stattfinden.

Vergangene Woche haben wir ein Gespräch mit Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) aus Mönchengladbach geführt und ihn nach seiner Meinung gefragt, wie eine Beteiligung der Bevölkerung aussehen könnte. Das Interview finden Sie hier. Diese Woche haben wir Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) um seine Einschätzung gebeten. Wir bedanken uns ganz herzlich für das Interview, möchten an dieser Stelle aber auch nicht unter den Tisch fallen lassen, dass wir uns insbesondere zur Frage der konkreten Ausgestaltung der Bürgerbefragung durchaus etwas mehr Informationen gewünscht hätten. 

 

Mehr Demokratie: Hallo Herr Kufen! Essen wird, neben 13 weiteren Städten der Rhein-Ruhr-Region, als einer der Austragungsorte für Olympia 2032 gehandelt. Freuen Sie sich darüber?

Die Stadt Essen hat die Bewerbung um die Austragung der Olympischen Spiele an Rhein und Ruhr von Anfang an unterstützt. Wir sehen in dem Projekt ein großes Potenzial für die Region. Es wäre außerdem eine schöne Wertschätzung für viele Athletinnen und Athleten aus Essen und den weiteren Städten an Ruhr und Rhein, die die Olympischen Spiele in der eigenen Heimat erleben könnten.

 

Mehr Demokratie: Eine offizielle Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region beim Internationalen Olympischen Komitee als Austragungsort für die Olympischen Spiele soll laut Medienberichten erst nach einer positiven Bürgerbefragung erfolgen. Eine Befragung parallel zur Bundestagswahl im September steht im Raum. Gibt es schon ein Konzept für eine Abstimmung und welche Art der Befragung würden Sie bevorzugen?

Eine Akzeptanz der Bewerbung um die Olympischen Spiele an Rhein und Ruhr 2032 gelingt nur, wenn die Menschen in der Region frühzeitig mit einbezogen werden. Es handelt sich um eine private Initiative, die auch von unten nach oben unterstützt werden muss. Wenn die Initiatoren ihr Versprechen einlösen und die Nachhaltigkeit der Spiele in den Vordergrund stellen, finden sie sicher auch die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger. Dazu wird es notwendig sein zu informieren und die wichtigen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu erfragen und in den Prozess einzubringen.

 

Mehr Demokratie: Im Kooperationsvertrag zwischen den Fraktionen von CDU und Grünen im Essener Stadtrat wird auch die Bewerbung für Olympia 2032 genannt. Dort heißt es, dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig am Prozess beteiligt werden sollen. Wie möchten Sie das erreichen?

Zum einen durch frühzeitige Kommunikation durch die Initiatoren, aber auch durch Verwaltung und Politik zu den Planungen in Essen, zu Auswirkungen, Kosten und Nutzen. Aber eben auch durch partizipative Formate. Bis 2032 ist noch ein weiter Weg zu gehen, denn zunächst muss der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) sich für eine Bewerbung der Rhein Ruhr Initiative um die Austragung der Sommerspiele 2032 entscheiden.

 

Mehr Demokratie: Bislang ist lediglich von Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger in den Austragungsorten die Rede. Sollten bei einem Großprojekt dieser Tragweite aber nicht alle Menschen der Region in den Entscheidungsprozess einbezogen werden? Schließlich würde etwa ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auch die Menschen aus den Nachbarstädten betreffen.

Eine Quote von 100 Prozent im Rahmen von Beteiligungen zu erreichen, ist nahezu unmöglich. Trotzdem muss dafür und darum geworben werden, dass sich möglichst Menschen in den Prozess mit einbringen. Das Thema Verkehr ist ein gutes Stichwort, die Austragung der Olympischen Spiele wäre auch ein Infrastrukturprojekt für die Region. Auch das ist eines von weiteren wichtigen Themen rund um den Bewerbungsprozess.

 

Mehr Demokratie: Vielen Dank für das Interview!

 

Thomas Kufen ist seit Oktober 2015 Oberbürgermeister der Stadt Essen. Der 47-Jährige saß von 2000 bis 2015 im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Im Kabinett Rüttgers war er fünf Jahre lang Integrationsbeauftragter.