Demokratie lebt von Demokraten. Demokratie lebt von der Praxis. Wie sieht die aus, wenn sich eine unabhängige und parteilose Kandidatin in einen digitalen Wahlkampf um das höchste Amt in einer Stadt begibt, also Bürgermeisterin werden will? In Gütersloh trat die Politikwissenschaftlerin Dr. Anke Knopp 2015 an, graue Theorie in die Praxis umzusetzen. Über Ihre Erfahrungen hat sie das Buch „Wahltag“ geschrieben. Wir haben ihr dazu Fragen gestellt.
Mehr Demokratie: Frau Dr. Knopp, Sie sind 2015 in Gütersloh als unabhängige Bürgermeister-Kandidatin angetreten. Warum?
Dr. Anke Knopp: Ich wollte nicht nur meckern, sondern machen. Ich wollte als unabhängige Kandidatin Verantwortung übernehmen und eine neue Stadtpolitik gestalten - zeigen, wie es gehen kann. Ich wollte ein anderes Modell von Politik anbieten, jenseits von Parteien. Jahrelang war ich selbst Ratsfrau, bin aus der Partei ausgetreten und in die Reihen einer Initiative gewechselt, die sich für mehr Demokratie auf kommunaler Ebene einsetzt, jedoch alles im außerparlamentarischen Bereich. Meine politische Leidenschaft für die Kommunalpolitik machte mich zur Bloggerin. Schließlich hatte ich einfach Mut und hab mir ein Herz gefasst, als Bürgermeisterin zu kandidieren.
Mehr Demokratie: Einer Ihrer Schwerpunkte ist die Demokratie- und Transparenzfrage. Was waren hier ihre Wahlziele?
Knopp: Getragen war mein Engagement immer von der Idee, mehr Partizipation zu ermöglichen. Transparenz zu fordern und Zugänge der Bürgerschaft zur Macht. Ich wollte einen Kulturwandel hin zu einem grundsätzlich offenen Regierungs- und Verwaltungshandeln einläuten. Die Chancen der Digitalisierung standen dabei ganz oben auf meinem Themenzettel der Veränderung.
Bis dahin ging mir das alles viel zu schleppend: Das Internet in der Stadt war mir zu langsam, die staatlichen Dienstleistungen fand ich nicht ausreichend digital, Open Data fehlt komplett, Onlinetools der Beteiligung fehlten - insbesondere, nachdem der digitale Bürgerhaushalt von den Parteien abgeschossen wurde.
Ich hatte Lust, mich streitbar einzumischen und etwas zu verändern und dabei das Tempo anzukurbeln. Ich wollte einen Demokratieschub. Ich wollte die Menschen ermuntern, sich einzumischen. Ganz im Sinne von einer Politik 2.0, in der der Mensch wieder in den Mittelpunkt rückt und dazu digitale Chancen genutzt werden.
Mehr Demokratie: Welche Erfahrungen in Hinblick auf die lokale Demokratie haben Sie im Wahlkampf gemacht?
Knopp: Es gibt strukturelle Unterschiede. Parteien haben Geld, Masse, Mitglieder, Netzwerke und Zugänge zur Gestaltung, die ein unabhängiger Kandidat und zumal Einzelkämpfer nicht hat. Das sind schon mal unterschiedliche Ausgangsbedingungen. Als Einzelbewerber benötigt man Unterstützerunterschriften der Bevölkerung. Die einzuholen ist bereits ein hartes Stück Überzeugungsarbeit - die belebend wirkt auf die Demokratie. Die Menschen haben die Gewissheit, dass ihre Stimme wirklich gebraucht wird - sie verschenken sie nicht einfach.
Von Anfang an kämpfte ich um jede Stimme. Es waren die direkten Gespräche, die Diskussionen auf der Straße, im Lebensumfeld der Menschen, die besonders waren. Ich habe den Menschen zugehört, sie haben mich gefragt und auf Herz und Nieren geprüft, ob ich ihre Stimme auch wert war. Eine tolle Erfahrung - die Parteikandidaten so nicht machen, weil sie qua Parteivorschlag aufgestellt werden und so nur Parteimitglieder die Hand heben, was erwartbar ist.
Es greift auch eine strukturelle Ausgrenzung: Parteien sind gut vernetzt. Sie nutzen jeden Kontakt in die Vereine etc. und möchten diese Zugänge sehr gerne für sich alleine hüten. Als jemand von außen ist es schwer, in breitere Zirkel hineinzukommen. Es braucht mehr Gelegenheiten, öffentlich über Politik zu diskutieren.
Demokratie lebt vom Diskurs im öffentlichen Raum. Wir brauchen Plätze und Orte, an denen diskutiert werden kann, ohne, dass jemand darüber die Hoheit hat. Natürlich gilt an solchen öffentlichen Orten die freiheitlich demokratische Grundordnung. Diese Orte sollten freier zugänglich sein als nur durch Vereine oder Veranstalter organisiert, die damit bestimmen können, ob und wie diskutiert wird.
Auch das Thema Wahlkampf ist zentral: Wer viel Geld hat, kann einen umfassenden Wahlkampf betreiben. Die Straßen mit Wahlplakaten zukleistern. Ob die wirken, ist eine andere Frage, aber sie sind sichtbar. Meistens entstehen Wahlkampfstrategien aus der Feder von teuren Agenturen. Das produziert eine Schieflage im demokratischen Diskurs. Geld verschafft Sichtbarkeit und Gehör. Dabei fallen leider oft die feinen neuen Nuancen aus dem Blick, die aber für Entwicklung und Zukunftsgestaltung sorgen anstatt den Status quo festschreiben zu wollen.
Mehr Demokratie: Wie lautet Ihr Fazit?
Knopp: Es lohnt sich, wenn sich Menschen in die Demokratie einbringen. Demokratie lebt vom Einmischen. Viel zu lange haben viel zu viele Menschen diese Belebung zu wenigen überlassen. Wir brauchen einen Demokratieschub. Wir sollten wieder Lust darauf machen, sich einzumischen. Demokratie fällt nicht vom Himmel - gerade in diesen Zeiten müssen wir uns gemeinsam dafür einsetzen.
Mehr Demokratie ist nach wie vor ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Übrigens immer, auch ohne konkret für ein Amt oder Mandat zu kandidieren. Das Feld ist ein weites. Ich habe die Wahl zwar verloren - aber es hat sich gelohnt, weil die Themen weiterleben. Weil die Idee weiterlebt und unberechenbar ist, dass sich Menschen einbringen. Das macht Demokratie so spannend.
Dr. Anke Knopp, Jahrgang 1965, ist Politikwissenschaftlerin, Bloggerin und Autorin. Promoviert hat sie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Als Freiberuflerin berät sie Kommunen und Regionen in Fragen der digitalen Transformation. Sie ist Expertin für Open Government. Sechzehn Jahre war sie zuvor als Projektmanagerin in der Bertelsmann Stiftung tätig. Sie war Vorstandsmitglied im Collaboratory Internet und Gesellschaft, Berlin und wirkt mit im Arbeitskreis Open Government Partnership Deutschland sowie im Netzwerk Offene Kommunen NRW. Ihre kommunalpolitischen Erfahrungen sammelte sie als Grüne Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende sowie als politische Geschäftsführerin des Ortsverbandes der Grünen in ihrer Heimatstadt.
