Insgesamt gibt es deutschlandweit zehn Kommunen, die an dem Beteiligungsprojekt LOSLAND teilnehmen, zwei davon sind in NRW. In Coesfeld und Gütersloh werden dieses Jahr im September Zukunftsräte stattfinden. Bereits bei der Erarbeitung der Fragestellungen wurden die Bürgerinnen und Bürger beteiligt. In gemeinsamer Überlegung mit Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen und dem LOSLAND-Team wurden Fragestellungen passgenau für die jeweiligen Kommunen erarbeitet.

In Coesfeld wurde sich auf die Frage „Was bedeutet ein glückliches Zusammenleben in Coesfeld – und was brauchen wir dafür?“ geeinigt, der Zukunftsrat in Gütersloh wird sich mit der Frage „Enkeltaugliches Gütersloh: Wie und was können wir in Gütersloh teilen, um zusammen nachhaltiger zu leben?“ beschäftigen.

„Wir brauchen das Feedback der Bürger“
Oftmals stößt die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in der Politik auf Skepsis, dabei ist sie wesentlich für die Legitimation politischer Prozesse und ein Gewinn für Politik und Gesellschaft. Schon lange ist Norbert Morkes, Oberbürgermeister von Gütersloh, überzeugt: „Wir brauchen das Feedback der Bürger“. Der Stadtrat hat sich letztendlich für mehr Bürgerbeteiligung in Form von Bürgerräten entschieden. „So sind wir zu LOSLAND gekommen und können nicht mehr loslassen“, sagt Morkes während der Pressekonferenz.

LOSLAND ist ein Gemeinschaftsprojekt von Mehr Demokratie e.V. und dem IASS Potsdam und wird durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) gefördert. Thomas Krüger, Präsident der BpB, bezeichnet innovative Formen der Bürgerbeteiligung als enorm wichtig, vor allem „in Zeiten, in denen sich Demokratie in einer Repräsentations- und Legitimationskrise befindet.“

Die niedrige Wahlbeteiligung spricht Bände. Durch das Projekt sollen Parlamente und Bürgerschaft wieder zusammengebracht und die Lücke zwischen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern geschlossen werden. „Das emanzipatorische Potenzial politischer Bildung gründet in der Zielsetzung, Bürgerinnen und Bürger in ihrer Mündigkeit zu stärken, sie zu demokratischer Teilhabe zu befähigen und ihre kritische Urteilskraft auszubilden“, so Krüger weiter.

Das Los spielt eine entscheidende Rolle
Was Bürgerräte bzw. Zukunftsräte angeht, ist Deutschland in einer Erprobungsphase. Das Besondere an dem Format ist, dass Bürgerinnen und Bürger per Los ausgewählt werden und in ihrer Zusammensetzung einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden sollen. Grundlage für die Zufallsauswahl sind die Melderegister. Aus diesen werden Bürgerinnen und Bürger nach Kriterien wie Alter, Geschlecht oder Migrationshintergrund per Zufallsauswahl angeschrieben, sodass unterschiedlichste Menschen zusammenkommen, um sich auszutauschen und gemeinsam konkrete Handlungsempfehlungen auszuarbeiten. Die hierbei entstehende Konsensfindung ist eines der wichtigsten Elemente der Zukunftsräte, betont unsere Bundesvorstandssprecherin Claudine Nierth. „Wir brauchen Möglichkeiten, wo diverse Gruppen, unterschiedlichste Positionen zusammenkommen und miteinander das aushandeln, was für alle tragbar ist.“ Das sei ein ganz besonderer Mehrwert für die Politik und die Gemeinden.

Die Politik bleibt entscheidungsfähig
Ein wichtiger, letzter Schritt im gesamten Beteiligungsverfahren ist der Transfer der Empfehlungen in die Umsetzung seitens der Politik. Ohne die Umsetzung der Empfehlungen sei Bürgerbeteiligung überhaupt nicht nachhaltig, sagt Krüger von der BpB. Hier liegt es an den Gemeinderäten, ob und in welcher Form die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und umgesetzt werden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der LOSLAND-Kommunen sind sich dessen bewusst und wollen sich ernsthaft mit den Empfehlungen auseinandersetzen und diese konkret angehen.

Und es lohnt sich, wie Krüger abschließend schön zusammenfasst, sich auf Bürgerbeteiligungsprozesse wie Zukunftsräte einzulassen, denn „auch wenn sie auf den ersten Blick kompliziert aussehen, kriegt man mehr zurück, als man einzahlt.“