Hunderte von Menschen aus mehr als 200 Städten, 80 Ländern und sechs Kontinenten haben bei der Weltkonferenz der direkten Demokratie vom 26. - 29. September in Rom einen Entwurf für eine solche Magna Charta verabschiedet. Grund ist die große Besorgnis und Angst vor dem Niedergang der Demokratien in vielen Ländern.
Städte auf der ganzen Welt arbeiten hart daran, demokratischer zu werden und neue Wege für die Beteiligung der Menschen zu finden. Beim Global Forum wurden bahnbrechende Initiativen zur Bürgerbeteiligung vorgestellt.
Die Magna Charta soll Städte auf der ganzen Welt vernetzen und das Teilen von Erfahrungen sowie das Lernen daraus zu einem ständigen Prozess machen, der gleichzeitig global und lokal ist. Es geht um eine Charta für eine neue Internationale Liga der Demokratiestädte. Der Charta-Entwurf wird weltweit gestreut. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert, ihre Ideen und Änderungsvorschläge bis zum nächsten Global Forum 2019 in Taiwan einzubringen.
Was ist eine Demokratie-Stadt?
„Demokratische Städte Orte sind, an denen die Menschen nie aufhören, für mehr Demokratie zu arbeiten“, heißt es im Entwurf der Magna Charta. Demokratiestädte sind auf der Suche. Sie experimentieren. Sie suchen nach Wegen um Bürgerbeteiligung zu verbessern. Demokratiestädte sind nie zufrieden mit den aktuellen demokratischen Fortschritten - weil sie zu sehr damit beschäftigt sind, an den zukünftigen zu arbeiten.
Eine Demokratie-Stadt versucht, physische Räume zu schaffen, in denen Menschen sich begegnen können, miteinander diskutieren und gemeinsam demokratische Entscheidungen treffen. Eine demokratische Stadt ist ein Ort, an dem die Bürger - seien es die gewählten Amtsträger, Mitarbeiter oder Freiwilligen der Stadt - immer zur Verfügung stehen, um den Menschen zu helfen, wenn sie sich beteiligen wollen.
Bürger und Politiker sind gleichberechtigt
Eine Demokratie-Stadt ist ein Ort, an dem Bürger über jedes Thema oder jede Frage entscheiden können, über die Politiker entscheiden können. Bürger und Politiker sind gleichberechtigt.
Eine demokratische Stadt entwickelt ständig Infrastruktur für Bürgerbeteiligung und Demokratie. Und eine Demokratie-Stadt setzt sich dafür ein, dass die Infrastruktur offen und transparent ist - damit die Infrastruktur selbst vom Volk verfeinert und verändert werden kann, um Demokratie und Bürgerbeteiligung besser zu dienen.
In einer demokratischen Stadt werden die Regeln für Beteiligung und Demokratie von den Menschen selbst festgelegt. Und eine demokratische Stadt schützt ihre demokratischen Praktiken und Verfahren vor nationalen Regierungen, die versuchen würden, ihre Demokratie auszuhebeln.
Liga-Gründung 2019
Das sind einige Leitlinien der Magna Charta für eine internationale Liga der Demokratie-Städte. Vom 2. bis 5. Oktober 2019 wird es im taiwanischen Taichung ein weiteres Global Forum geben, um diese Charta zu diskutieren. Die ganze Welt ist eingeladen, an dieser Konferenz teilzunehmen. Vorschläge, Ideen und Unterstützungserklärungen von Bürger und Städten werden in das Dokument aufgenommen, und die Internationale Liga der Städte der Demokratie wird offiziell aus der Taufe gehoben. Schon jetzt können Sie sich unter dem untenstehenden Link für das Global Forum on Modern Direct Democracy 2019 anmelden.
