Was bringt uns die direkte Demokratie? Das war eine der Fragen, denen sich unser Pressesprecher Thorsten Sterk in einem Interview mit der Moderatorin Ariela Cataloluk auf dem bequemen Studio-Sofa des Duisburger Lokalsenders "Studio 47" am 7. Januar gestellt hat.

 

Anlass des Talks war ein Bürgerentscheid über die Zukunft des Duisburger Freibades Toeppersee am 16. Dezember. Das Bürgerbegehren für den Erhalt des Freibades war trotz großer Mehrheit durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht worden. Das Begehren hatte nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erreicht.

 

Moderatorin Cataloluk wollte deshalb wissen, ob es anderen Bürgerbegehren in NRW ähnlich ergeht. Leider musste dies bestätigt werden, denn die Hürden für Bürgerbegehren sind in NRW sehr hoch.

 

Kritisch hinterfragt wurde auch, ob Bürgerbegehren keine Konkurrenz für die Parteien sind. Pressesprecher Sterk konterte, dass nicht wenige Initiatoren von Bürgerbegehren sich nach Abschluss ihrer Initiative auch in Parteien organisieren. Und dass die direkte Demokratie zu einer besseren politischen Kultur und damit auch zu einer größeren Attraktivität der Parteien beitragen kann.

 

Gibt es die direkte Demokratie in NRW auch auf Landesebene, wollte Cataloluk wissen. Ja, aber leider mit so hohen Hürden versehen, dass es in NRW noch nie einen Volksentscheid gegeben hat.

 

Und stößt die Arbeit von Mehr Demokratie auf genügend Resonanz? Ja, so Sterk. Zwar sei Mehr Demokratie als Verein mitgliedermäßig sehr klein, zahlreiche erfolgreiche Aktionen seien aber der beste Beweis für die Notwendigkeit der Arbeit der Initiative.

 

Und wie kann man bei Mehr Demokratie mitmachen? "Man kann unsere Volksinitiative für ein demokratischeres Kommunalwahlrecht im ganzen Land unterstützen", ermunterte Sterk die Zuschauer.

 

Diese Sendung war hoffentlich eine gute Werbung für mehr direkte Demokratie