„Das Team ist das Wichtigste. Niemand schafft ein Bürgerbegehren alleine“

Ein Interview mit der Initiative „Kreis Düren bleibt“

Der Landkreis Düren soll umbenannt werden. Das hat der Kreistag im Dezember mit großer Mehrheit entschieden. "Rurkreis Düren-Jülich" soll der Kreis zukünftig heißen und durch die Ergänzung der Bestandteile "Rur" und "Jülich" eine stärkere Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Landkreis schaffen. Doch die Namensänderung trifft auf Widerstand. Bereits wenige Tage nach dem Beschluss wurde zunächst eine unverbindliche Petition gegen die Umbenennung gestartet. Nachdem diese die Umbenennung nicht stoppen konnte, starteten Pierre Smeyers und Frank Reiermann schließlich ein Bürgerbegehren. Von Ende Februar bis Ende März sammelte die Initiative Kreis Düren Bleibt insgesamt 12.938 Unterschriften. Doch auch diese konnten den Kreistag nicht überzeugen, sodass nun ein Bürgerentscheid stattfinden wird. Bis zum 28. Juli 2022 sollen die Bürgerinnen und Bürger ihre Briefwahlunterlagen erhalten, um über die Umbenennung abzustimmen. Über die Initiative und den Prozess des Bürgerbegehrens berichtet uns Frank Reiermann.

Übergabe der Unterschriften im Kreishaus (Pierre Smeyers, Ruth Schulz und Frank Reiermann) (© Frank Reiermann)

Mehr Demokratie: Herr Reiermann, Anfang Januar haben Sie mit Ihrer Initiative „Kreis Düren Bleibt“ Ihr Bürgerbegehren angemeldet. Können Sie uns mehr darüber erzählen, was seitdem passiert ist? Wie ging es dann weiter?

Wir hatten am 6. Januar die Verwaltung um eine Kostenschätzung gebeten. Die erste Antwort kam schnell, die Kostenschätzung war aber für das Bürgerbegehren nicht brauchbar. Eine Beratung durch Mehr Demokratie e.V. motivierte uns, hier nochmal mit der Verwaltung zu reden. Diese hat uns dann am 11.02. eine geeignete Kostenschätzung übermittelt. Im Anschluss haben wir einen Antrag auf Vorprüfung gestellt. Zu unserem Erstaunen wurde dieser innerhalb eines Tages vom Kreistag bestätigt, sodass wir hieraus fast keine Fristverlängerung für unsere Unterschriftensammlung gewinnen konnten.

Mit der Information, dass das Bürgerbegehren bis auf die Unterschriften zulässig ist, ging die Unterschriftensammlung dann recht zügig. Bis zum 06.03. hatten wir mehr als die Hälfte der notwendigen Unterschriften zusammen. Nachdem wir dann mitgeteilt hatten, dass die neu berechnete Frist Ende März abläuft, haben viele Unterstützer erneut Unterschriften gesammelt und so hatten wir bereits eine Woche vor Fristende mehr Unterschriften als notwendig waren.

Wir haben in der Zeit vieles gelernt. Das Wichtigste war, dass wir am Anfang ein gutes Team gefunden haben. Eine Facebook-Gruppe mit 2.000 Unterstützern ist der Ausgangspunkt der Arbeit.

 

Sie haben es gerade schon angesprochen: Innerhalb eines kurzen Zeitraums von ca. einem Monat ist es Ihnen gelungen, knapp 13.000 Unterschriften zu sammeln. Wie sind Sie vorgegangen, bzw. wie hat sich Ihre Initiative organisiert?

Wir haben online für das Bürgerbegehren geworben und dadurch auch die Aufmerksamkeit der klassischen Medien gewonnen. Damit hat das Thema breite Aufmerksamkeit erhalten. Es fanden sich binnen kürzester Zeit viele Unterstützer in fast allen Kommunen des Kreises Düren, die an vielen Stellen Unterschriften gesammelt haben. Dadurch konnten die vier Mitglieder des Kernteams der Initiative sich auf die Organisation und Kommunikation beschränken.

 

Wie verlief die Kommunikation mit dem Kreistag?

Die Kommunikation mit dem Kreistag ist durchwachsen. Es gibt Mitglieder, zu denen wir einen guten Kontakt haben. Bei anderen löst die Initiative leider so großen Widerstand aus, dass hier keine Kommunikation möglich ist.

 

Sind Sie optimistisch, was den Erfolg ihres Bürgerentscheids angeht? Welches sind hierfür nun die größten Herausforderungen?

Aktuell glauben wir, dass die Mehrheit unser Anliegen unterstützen wird. Wir erstellen gerade unseren Beitrag zum Abstimmungsheft. Online bereiten wir die wichtigsten Themen auf und hoffen, dass sich die Vorbereitungsarbeit des letzten halben Jahres auszahlt.

 

Wie sehen für Sie die kommenden Wochen bis zum Bürgerentscheid aus?

Wir werden online unsere Themen kommunizieren. Es gibt Videos, die wir auf unserer Website platzieren und wir hoffen auf die Mund-zu-Mund-Werbung unserer breiten Unterstützerschaft.

 

Welchen Tipp würden Sie anderen Initiativen geben, die ebenfalls ein Bürgerbegehren starten wollen?

Das Team ist das Wichtigste. Niemand schafft ein Bürgerbegehren alleine. Man sollte vorher mit den Ratsmitgliedern reden. Ein Bürgerentscheid ist mit viel Arbeit verbunden und nur der letzte Ausweg. Wenn man aber unter den Bürgern eine breite Unterstützung für das Thema findet, dann wird man auch erfolgreich sein.

 

Vielen Dank für das Interview und viel Erfolg für den Bürgerentscheid!

 

Frank Reiermann ist 52 Jahre alt und Programmierer und Onlinewerber für lokale Unternehmen, Pierre Smeyers ist 67 Jahre alt und Fotograf und Lokalreporter aus Leidenschaft.

 

Weiterführende Informationen:

  1. Pressemitteilung: Bürgerentscheid Kreis Düren: Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung der Briefwahlunterlagen
  2. Website der Initiative: Kreis Düren bleibt

Pressemitteilung

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