In Niederzier im Kreis Düren steht am 20. Januar 2008 eine kuriose Bürgermeisterwahl an. Weil alle Parteien sich auf Hermann Heuser (SPD) als gemeinsamen Kandidaten geeinigt haben, ist der einzige Gegner dieses Amtsbewerbers das für seine Wahl zu erreichende Zustimmungsquorum.
Das Kommunalwahlgesetz schreibt vor, dass bei Bürgermeisterwahlen, zu denen nur ein Kandidat antritt, dieser Bewerber neben der Mehrheit der Abstimmenden die Zustimmung von 25 Prozent aller Wahlberechtigten erreichen muss. Hierdurch soll gesichert werden, dass der Kandidat einen ausreichenden Rückhalt in der Bevölkerung hat, da die Wähler ja keine Möglichkeiten zur Wahl eines alternativen Kandidaten haben.
Grundlage ist die Auffassung, dass eine niedrige Wahlbeteiligung keine ausreichende Legitimation zur Wahl eines Bürgermeisters bietet. Das Zustimmungsquorum könnte aber gerade Kandidaten mit einer großen allgemeinen Wertschätzung und breiten Unterstützung zum Verhängnis werden. Lesen Sie mehr dazu unter unten stehendem Link.
