In Bonn läuft ein Bürgerentscheid über die Frage, ob die Stadt ein neues Hallenbad bauen soll. Befürworter und Kritiker des Bades liefern sich auch mit Plakaten einen Abstimmungskampf. Michael Lobeck, Moderator und Berater in Stadtentwicklungsprojekten, sammelt Fotos der Plakate auf seiner Internetseite. Warum macht er das? Wir haben ihn gefragt.
Mehr Demokratie: Herr Lobeck, Sie sammeln Plakate, die zum Wasserland-Bürgerentscheid in Bonn in der Stadt aufgehängt werden. Warum?
Michael Lobeck: Da ich beruflich viel mit Bürgermitwirkung in der Stadtentwicklung zu tun habe, habe ich mich sehr für den Bürgerentscheid interessiert. Außerdem interessiere ich mich dafür, wer den öffentlichen Raum zu welchen Zwecken nutzt. Und als ich an der Poppelsdorfer Allee entlang radelte und die vielen Plakate von Horst Burbulla, der privat tausend eigene Plakate aufgehängt hat, gesehen habe, hab ich mich spontan gefragt: Darf der das?
Inzwischen weiß ich: Ja, der darf, genau wie alle Bürgerinnen und Bürger. Und dann hab ich einfach mal angefangen zu fotografieren, wer dieses Recht denn nutzt in der politischen Auseinandersetzung. Am wichtigsten ist mir, dass sich viele Bonnerinnen und Bonner Gedanken zu den Schwimmbädern machen und abstimmen. Egal ob sie schwimmen oder nicht.
Im Vergleich zum Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer und der unsäglichen Verrohung des Klimas durch primitive Nationalismen ist das Thema zwar ziemlich unbedeutend, aber ich glaube, dass wir alle miteinander lernen müssen, eine bessere Diskussionskultur einzuüben. Und das geht auch beim miteinander sprechen und streiten über Schwimmbäder.
Mehr Demokratie: Was lässt sich aus Ihrer Sicht über Inhalte und Qualität der Plakate sagen?
Lobeck: Der Inhalt ist häufig überschaubar und benennt oft nur die eigene Position - manchmal noch mit wenigen Argumenten. Die Plakate der Parteien sind fast alle professionell gemacht, die von Herrn Burbulla auch. Ich finde persönlich - unabhängig von der Position - die selbstgemalten Schilder besonders interessant. Sie weichen vom klassischen gelernten Werbeschema, dass wir alle aus den Innenstädten kennen, ab.
Die Überklebungen oder Beschädigungen finde ich zwiespältig. Es ist so leichter, sich mit geringem Budget einzumischen - nicht jeder kann mal eben 1000 Plakate drucken lassen - aber es ist auch eine Grenzüberschreitung, das Werk von anderen einfach zu beeinträchtigen. Gerade die selbstgemalten Schilder zeigen einen guten Weg, mit kleinem Budget mitzumischen, ohne die Äußerungen anderer zu beeinträchtigen.
Mehr Demokratie: Welchen Einfluss haben Ihrer Meinung nach Plakate auf das Abstimmungsverhalten der Bürgerinnen und Bürger?
Lobeck: Ich glaube, dass es viele Unentschiedene gibt, und der eine oder die andere vielleicht durch originelle Plakate oder Schilder angeregt wird, sich zu informieren und zu beteiligen. Die Masse an gleichförmigen und unoriginellen Plakaten finde ich allerdings eher lästig. Vielleicht führt diese Materialschlacht auch dazu, mit dem Thema nichts mehr zu tun haben zu wollen.
Mehr Demokratie: Haben Sie Ideen, wie man Informationen zu Bürgerentscheiden noch besser an die Stimmberechtigten herantragen könnte?
Lobeck: Sicher wäre es hilfreich, wenn die Stadtverwaltung und der Rat Bürgerbegehren und -entscheide einfach als legitimes ergänzendes Mittel der demokratischen Willensbildung verstehen und als Ergänzung um den Streit um den besten Weg begrüßen würden. Eine Abstimmung in den ersten drei Wochen der Sommerferien wirkt da nicht gerade so, als ob der OB die Teilnahme erleichtern wollte. Auch habe ich niemanden getroffen, der das notwendig zu unterschreibende Formular nicht missverständlich formuliert fand.
Grundsätzlich wäre mehr offene Kommunikation der Stadt über alle ihre Themen - auch über die Möglichkeit von Bürgerbegehren und -entscheiden hilfreich. Kommunalpolitik muss viel mehr erklärt werden, wenn die gewählten ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker die Bürgerinnen und Bürgern als Partner an ihrer Seite haben wollen, die mit ihnen um die beste Lösung ringen und nicht als politische Gegner mit einem sehr reduzierten Ja/Nein-Mittel des Bürgerentscheids.
Sehr gut fände ich, wenn es eine hohe Abstimmungsbeteiligung gäbe.
Michael Lobeck arbeitet als Moderator und Berater in Stadtentwicklungsprojekten. Er ist Diplom-Geograph und beschäftigt sich in seinen Projekten hauptsächlich mit der Frage, wie gemeinsam Stadt gestaltet werden kann.
