Aachen: Bauhaus durch die Hintertür?

In Aachen gibt es Uneinigkeit darüber, ob der Rat mit einem Beschluss zum Umbau des Verwaltungsgebäudes Katschhof im Rahmen des Projektes "Route Charlemagne" gegen einen Bürgerentscheid verstößt.

 

Am 10. Dezember 2006 hatten 79,5 Prozent der Abstimmenden in einem Bürgerentscheid gegen das geplante europäische Kulturzentrum "Bauhaus Europa" gestimmt. Jetzt befürchtet die Initiative "Bauhaus Europa? Nein Danke!" die Durchführung des Projekts durch die Hintertür.

 

Nach Ansicht der Initiative "Bauhaus Europa? Nein Danke!" verstoßen diese Pläne gegen das Ergebnis des Bürgerentscheids. Die Bürger hätten allgemein gegen ein Ausstellungs- und Veranstaltungsgebäude am Aachener Katschhof gestimmt.

 

Die Initiative hält den am 12. September gefassten Ratsbeschluss deshalb für rechtswidrig. In der Gemeindeordnung ist festgelegt, dass der Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses hat. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Die Initiative hat deshalb Widerspruch gegen den Ratsbeschluss eingelegt.

 

Oberbürgermeister Jürgen Linden (SPD) wies die Kritik zurück. Die Route Charlemagne seri anders als das Bauhaus. Themenstellungen, Schwerpunkte, Örtlichkeiten und Zeitachsen seien unterschiedlich. Der Vorschlag zur inhaltlichen Nutzung des Verwaltungsgebäudes Katschhof entspreche dem Wunsch mehrerer Aachener Gruppierungen, die die städtische Geschichte aufarbeiten und einen gemeinsamen Anlaufpunkt schaffen wollen.

 

Pressemitteilung

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