Fragestellung:

Soll das 1860 erbaute Bürgerpalais in der Massener Straße 20, wie es das Amt für Denkmalpflege in Westfalen empfiehlt, vor dem Totalabriss bewahrt werden?

Themenbereich:

Wohngebietsprojekte

Aktueller Status:

Verfahren abgeschlossen

Unterschriften gültig

3664

Unterschriften insgesamt:

4318

Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:

Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:

2007

Ankündigungsdatum:

11.06.2007

Verfahrenstyp:

1. b (genauer:) Korrekturbegehren

Start der Unterschriftensammlung:

24.06.2007

Einreichung der Unterschriften:

12.08.2007

Zulässigkeit:

30.08.2007

Beschluss zum Bürgerentscheid:

30.11.2006

Weitere Entwicklung:

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben gegen den Unzulässigkeitsbeschluss Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat die Klage am 14. Februar 2008 abgelehnt. Das Begehren sei unzulässige, weil der Ratsbeschluss zum Abriss keine Wirkung mehr entfalte, da er durch die die Erteilung der Baugenhmigung umgesetzt worden sei, „bevor eine Sperrwirkung durch das begehren habe eintreten können”.

Reaktion bei Unzulässigkeit:

Widerspruch: zurück gewiesen

Klage:

1

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ID:

5206

Erstellungsdatum:

23.06.2007

Änderungsdatum:

13.09.2022