Was sind die Themen von Bürger- und Ratsbegehren? Wie viele Begehren und Bürgerentscheide fanden statt und wie viele Initiativen waren erfolgreich? In welchen Orten fanden welche Begehren statt? Einen stets aktuellen Überblick bietet Ihnen unsere Online-Datenbank.

Gegen den Totalabriss des Hauses Massener Straße 20

Unna, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Soll das 1860 erbaute Bürgerpalais in der Massener Straße 20, wie es das Amt für Denkmalpflege in Westfalen empfiehlt, vor dem Totalabriss bewahrt werden?
Themenbereich:
Wohngebietsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften gültig
3664
Unterschriften insgesamt:
4318
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2007
Ankündigungsdatum:
11.06.2007
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
24.06.2007
Einreichung der Unterschriften:
12.08.2007
Zulässigkeit:
30.08.2007
Beschluss zum Bürgerentscheid:
30.11.2006
Weitere Entwicklung:
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben gegen den Unzulässigkeitsbeschluss Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat die Klage am 14. Februar 2008 abgelehnt. Das Begehren sei unzulässige, weil der Ratsbeschluss zum Abriss keine Wirkung mehr entfalte, da er durch die die Erteilung der Baugenhmigung umgesetzt worden sei, „bevor eine Sperrwirkung durch das begehren habe eintreten können”.
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Widerspruch: zurück gewiesen
Klage:
1
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ID:
5206
Erstellungsdatum:
23.06.2007
Änderungsdatum:
13.09.2022