Was sind die Themen von Bürger- und Ratsbegehren? Wie viele Begehren und Bürgerentscheide fanden statt und wie viele Initiativen waren erfolgreich? In welchen Orten fanden welche Begehren statt? Einen stets aktuellen Überblick bietet Ihnen unsere Online-Datenbank.

Für Erhalt des Stadthauses

Minden, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Soll das Neue Rathaus am Kleinen Domhof erhalten bleiben?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
7392
Datum des Bürgerentscheids:
23.11.2007
Gültige Stimmen:
30582
Abstimmende:
30666
Stimmberechtigte:
66375
Beteiligung:
46,20 %
Quorum:
13275
Ja-Stimmen:
17418 (56,96 %)
Nein-Stimmen:
13164 (43,04 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2007
Ankündigungsdatum:
21.12.2006
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
28.12.2006
Einreichung der Unterschriften:
02.02.2007
Zulässigkeit:
23.08.2007
Bürgerentscheid:
23.11.2007
Weitere Entwicklung:
Ein Widerspruch gegen die Unzulässigkeitserklärung wurde am 3. Mai 2007 vom Rat zurück gewiesen.
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Widerspruch, zurück gewiesen, Klage bei OVG erfolg
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ID:
4109
Erstellungsdatum:
27.12.2006
Änderungsdatum:
13.09.2022

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