Was sind die Themen von Bürger- und Ratsbegehren? Wie viele Begehren und Bürgerentscheide fanden statt und wie viele Initiativen waren erfolgreich? In welchen Orten fanden welche Begehren statt? Einen stets aktuellen Überblick bietet Ihnen unsere Online-Datenbank.

Für Übernahme der Trägerschaft zweier Krankenhäuser durch Stadt oder Land (1)

Essen, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
"Soll die Stadt Essen die „Kommunale Krankenhäuser Essen gGmbH“ gründen und als deren Gesellschaftsgegenstand die Förderung der Gesundheitsversorgung in Essen durch Übernahme (Kauf) und Fortbetrieb der Klinikstandorte und Immobilien (Marienhospital Altenessen, St.Vincenz-Krankenhaus Stoppenberg, Philippusstift Borbeck, Geriatrie-Zentrum Haus-Berge) unter Aufrechterhaltung des derzeitigen Versorgungsangebotes, bei Erhalt der dortigen Arbeitsplätze inklusive Überleitung der Beschäftigten in den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes festlegen?"
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2020
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Zulässigkeit:
31.08.2020
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ID:
10990
Erstellungsdatum:
20.02.2024
Änderungsdatum:
20.07.2020

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