Pressemitteilung

Bürgerentscheid in Eitorf: Mehrheit spricht sich gegen Umgestaltung des Marktplatzes aus

Parkplätze waren Streitpunkt

Bei einem Bürgerentscheid in Eitorf haben sich die Bürger gegen eine Umgestaltung des Marktplatzes und damit für den Erhalt der dortigen Parkplätze ausgesprochen. Insgesamt rund 5.270 Bürger beteiligten sich an dem Bürgerentscheid, was einer Abstimmungsbeteiligung von 34,3 Prozent entspricht. Von den Abstimmenden votierten 3.157 Eitorfer gegen die Umgestaltungspläne der Stadt und 2.111 dafür. Das nötige Abstimmungsquorum von 20 Prozent wurde erreicht. 

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Ende 2018 hatte der Eitorfer Gemeinderat eine umfassende Neugestaltung des Marktplatzes beschlossen. Die Umbaupläne sahen etwa zusätzliche Sitzgelegenheiten, moderne Straßenlaternen sowie einen rundum barrierefreien Zugang vor. Im Zuge der Neugestaltung sollte auch ein Großteil der Parkplätze auf dem Marktplatz wegfallen. Gegen diesen Teil des Ratsbeschlusses formierte sich ein Bürgerbegehren. Die Bürgerinitiative hinter dem Begehren befürchtete erhebliche Umsatzeinbußen für den Einzelhandel durch die wegfallenden Parkplätze auf dem Marktplatz. Außerdem seien insbesondere ältere Menschen sowie Eltern mit Kindern auf die Parkplätze in Zentrumsnähe angewiesen.

Marktplatzumgestaltungen waren dieses Jahr bereits Gegenstand mehrerer Bürgerbegehren in NRW. Im Mai sprachen sich bei einem Bürgerentscheid in Oelde die Bürger gegen eine Umgestaltung ihres Marktplatzes aus. Ebenfalls im Mai konnten die Bürger in Geseke gleich zweimal über die weitere Gestaltung ihres Marktplatzes abstimmen und entschieden sich bei einer Stichfrage für die Neugestaltungspläne des Rates. Auch in Fröndenberg gab es ein Bürgerbegehren über die Verkehrssituation rund um den Marktplatz. Das Begehren wurde vom Rat jedoch für unzulässig erklärt.  

Pressesprecher


Achim Wölfel
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