Mitgliederversammlung 2020

 

Am Samstag, den 31.10.2020, wurde die jährliche Mitgliederversammlung von Mehr Demokratie NRW abgehalten. Zunächst sollte die Mitgliederversammlung in Wuppertal stattfinden. Wegen der Corona-bedingten Einschränkungen wurde sie dann aber als reine Online-Veranstaltung über das Videokonferenz-Programm Zoom durchgeführt. Neben den Landesvorstandswahlen standen die Verabschiedung des langjährigen Landesgeschäftsführers Alexander Trennheuser und zwei Vorträge zu den Themen Abstimmung21 und Consul auf der Tagesordnung.

Zu Beginn der Versammlung wurde der neue Bürgerbegehrensfilm gezeigt, den der Landesverband dieses Jahr produziert hat. Im Film erklären drei Bürgerinitiativen das Instrument Bürgerbegehren aus ihrer Sicht und mit ihren Erfahrungen. Im Anschluss informierte Isabell Schwiering, Rechtsreferendarin des Landesbüro NRWs, über den Stand des Gesetzesentwurfs des Landesverbands zum fakultativen Referendum. Bei der Landesmitgliederversammlung im vergangenen Jahr hatten sich die Mitglieder einstimmig für die Forderung nach einem fakultativen Referendum in NRW ausgesprochen.

Weiterhin standen dieses Jahr Landesvorstandswahlen an. Um eine möglichst sichere und gleichzeitig geheime Wahl sicherzustellen, stellte der Wahlvorstand den Antrag, dass die diesjährige Vorstandswahl als reine Briefwahl durchgeführt wird. Der Antrag wurde von der Landesmitgliederversammlung einstimmig angenommen. Hier kannst du dir den Antrag ansehen. 

Abstimmung 21

Den ersten Vortrag hielt Olaf Seeling zum Thema Abstimmung21. Seeling ist Mitbegründer und Projektleiter von Abstimmung21 und berichtete von den Hintergründen und vom aktuellen Stand des Projektes. Abstimmung21 ist ein selbstorganisiertes Projekt, welches zeigen soll, dass bundesweite Volksentscheide zu komplexen Themen in Deutschland möglich sind.

Die erste Probeabstimmung fand dieses Jahr statt. An der Abstimmung beteiligten sich etwa 50.000 Menschen. Seeling ist bereits das nächste Ziel klar: An der Hauptabstimmung, die im kommenden Jahr parallel zur Bundestagswahl stattfinden soll, sollen mindestens eine Millionen Menschen teilnehmen.

Zu der Abstimmung konnten sich Interessierte anmelden und gleichzeitig wurden in einer Gemeinde (Wedel) und einem Hamburger Stadtteil (Hamburg-Ottensen) die Wahlunterlagen verteilt und auf die Aktion aufmerksam gemacht. Die beiden Orte sollten die Sicht von Groß- als auch von Kleinstädtern widerspiegeln. In der Probeabstimmung wurden über insgesamt acht Themen abgestimmt: Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 Euro, Verpflichtendes Lobbyregister, Bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel spenden statt verschwenden, Ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und Bundesweite Volksabstimmung. Alle acht Themen wurden im Entscheid angenommen, auch wenn die Zustimmung teilweise unterschiedlich deutlich war. Jetzt beginnt die Themenfindung für die Hauptabstimmung im kommenden Herbst. Hier geht’s zur Internetseite von Abstimmung21.

Consul

Den zweiten Vortrag hielt Christian Miller zur Bürgerbeteiligungssoftware Consul. Miller war Praktikant im Berliner Büro von Mehr Demokratie und arbeitete eng mit den Campaignern des Projekts zusammen. Consul ist eine kostenlose Open-Source-Software, die weltweit in 120 Städten genutzt wird. In Deutschland ist Detmold Vorreiter, wo Consul erstmals seit Juli 2020 eingesetzt wird.

Bürgerbeteiligung ist in der Software standardmäßig auf fünf Anwendungsbereiche aufgeteilt: Bürgerhaushalte, Vorschläge, Abstimmungen, Debatten und kollaborative Gesetzgebung. Diese lassen sich aber auch beliebig an die Bedürfnisse einer Stadt anpassen und erweitern. Aber nicht nur für Städte ist die Software interessant, auch für Initiativen und NGOs kann Consul eine Bereicherung sein. Das Thema war für viele der Teilnehmenden interessant und es ergab sich ein Gespräch über verschiedene Städte, die aktuell auch über den Einsatz von Consul diskutieren. Hier geht’s zur Internetseite von Consul.

Wir hoffen, die nächste Landesmitgliederversammlung wieder wie gewohnt als Präsenzveranstaltung abhalten zu können. Die Erfahrungen mit der diesjährigen Online-Mitgliederversammlungen haben allerdings auch gezeigt, dass selbst Mitgliederversammlungen als Online-Veranstaltungen durchgeführt werden können.  

 

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