Mitgliederversammlung 2017

Hinter uns eine Landtagswahl mit überraschendem Ausgang, vor uns eine Bundestagswahl, bei der vieles offen ist - wie bringen wir in diesen Tagen unser Herzensanliegen, die direkte Demokratie zum Klingen? Das war die Frage bei unserer Landesmitgliederversammlung am 2. September 2017 in Düsseldorf. Der Düsseldorfer Künstler Johannes Stüttgen hielt einen Vortrag zum Thema.

Gemeinsam wurde das Ergebnis der Landtagswahl ausgewertet und besprochen, wie wir uns aus NRW an der von Mehr Demokratie geplanten Kampagne für bundesweite Volksentscheide beteiligen. So konnte Landegeschäftsführer Alexander Trennheuser Hoffnung machen, dass es auch nach dem Regierungswechsel im Mai 2017 mit der Demokratie in NRW weiter vorangeht. Denn in ihrem Koalitionsvertrag haben CDU und FDP vereinbart, die direktdemokratischen Elemente in NRW stärken zu wollen. Volksinitiativen und Volksbegehren sollen „weiterentwickelt“ werden. Außerdem sollen kommunale Bürgerbegehren bereits vor Beginn der Unterschriftensammlung auf ihre Zulässigkeit geprüft werden.

Kampagne für Volksabstimmungen

Bzgl. der Kampagne für bundesweite Volksentscheide berichtete Landesvorstandsmitglied Jörg Eichenauer von der durch NRW laufenden Tour mit einem großen "Spiegel der Gesellschaft" vor dem Politiker und Bürger über Stand und Zukunft unserer Demokratie diskutieren. Außerdem fanden Podiumsdiskussionen in Dortmund und Düsseldorf stat. Ziel der Kampagne ist eine positive Formulierung zur Verankerung der direkten Demokratie auf Bundesebene im Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung. Hierzu wird Mehr Demokratie im Bündnis mit vielen Organisationen nach der Bundestagswahl am 24. September eine Initiative starten, an der sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können.

Der Düsseldorfer Künstler Johannes Stüttgen erklärte in einem Vortrag, warum unsere Demokratie ohne Volksabstimmungen unvollendet ist. Stüttgen studierte an der Düsseldorfer Kunstakademie bei Joseph Beuys, der ihn 1971 zum Meisterschüler ernannte. Mit ihm gründete Beuys im selben Jahr die "Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung". 1987 gründete er zusammen mit Brigitte Krenkers den OMNIBUS für direkte Demokratie, die Schwesterorganisation von Mehr Demokratie.

 

Beteiligung an Video-Aktion

Mitglieder und Interessierte konnten sich an der Video-Aktion "Ich will abstimmen" beteiligen, bei der jeder Mensch in einem kurzen Video-Beitrag äußern kann, warum er für direkte Demokratie ist.

Mitgliederbereich

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