Stop TTIP in die Räte!

Immer mehr Menschen beschäftigen sich mit den Auswirkungen von den derzeit auf EU-Ebene verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Doch wissen eigentlich unsere gewählten Vertreter in den Parlamenten, was da auf uns zu kommt?

 

Wahrscheinlich nicht. Denn die Abkommen sind kompliziert, betreffen unzählige Bereiche gleichzeitig und werden auch viele indirekte Auswirkungen haben.

 

Gerade auch die Kommunen werden auf vielfältige Weise von den Abkommen betroffen sein. Die Abkommen beschneiden die demokratische Gestaltungsfreiheit und vor allem die Regulierungsmöglichkeiten der Kommunen, um einer liberalisierten Wirtschaft den Weg frei zu räumen. Doch wir sagen: Demokratie darf nicht hinter die Wirtschaft zurückgestellt werden, sondern ist da, um sie zu gestalten! Und zwar so, wie die Menschen vor Ort es für richtig halten.

 

Deswegen wollen wir die Diskussion um die Beschneidung der Demokratie durch die Abkommen in die Gemeinderäte tragen. Jeder Gemeinderat sollte mindestens einmal über die möglichen Folgen der Abkommen diskutiert haben!

 

Seien Sie der Stein des Anstoßes für eine Debatte zu TTIP & Co. in Ihrem Stadt- oder Gemeinderat bzw. Kreistag!

Wir haben alle notwendigen Dokumente für Sie vorbereitet:

 

Schicken Sie das vorbereitete Anschreiben als E-Mail an den Rat und Kreistag Ihrer Gemeinde/Ihres Kreises und hängen Sie die Musterresolution an. Wenn Sie selber Mitglied eines Rates oder Kreistags sind, können Sie die Resolution über Ihre Fraktion oder Ratsgruppe als Antrag einbringen.

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