Nideggen: Bürgermeister Hönscheid im Amt bestätigt

 

Im Jahr 2006 scheiterte ein Abwahl-Entscheid gegen Willi Hönscheid (CDU) in der Eifelgemeinde Nideggen im Kreis Düren. Gegen den Bürgermeister der etwa 10.000 Einwohner zählenden Gemeinde wurde wegen des Vorwurfs der Korruption und anderer finanzieller Unregelmäßigkeiten im Rat der Stadt ein Abwahl-Antrag gestellt.

Federführend für den fraktionsübergreifenden Ratsbeschluss, der bei zwei Gegenstimmen beinahe einstimmig ausfiel, war die CDU-Ratsfraktion. Hönscheid witterte eine Kampagne aus den eigenen Reihen. Die Entscheidung über sein Verbleib im Amt lag nun allerdings bei den Bürgern der Gemeinde.

Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 48,4 Prozent sprach sich am 19. März 2006 eine Mehrheit von 51,2 Prozent der Wahlberechtigten für Hönscheids Verbleib im Amt aus. Dabei hätten die 1.904 Stimmen gegen den Bürgermeister nicht für das Überspringen des Zustimmungsquorum gereicht. In Nordrhein-Westfalen liegt dieses Quorum bei Abwahlentscheiden auch heute noch bei 25 Prozent. Nur rund 23,4 Prozent aller Wahlberechtigten in Nideggen stimmten mit „Ja“ - und damit gegen den im Herbst 2004 wiedergewählten Hönscheid. Dieser blieb bis 2009 im Amt.

Faire Regeln

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