Was sind die Themen von Bürger- und Ratsbegehren? Wie viele Begehren und Bürgerentscheide fanden statt und wie viele Initiativen waren erfolgreich? In welchen Orten fanden welche Begehren statt? Einen stets aktuellen Überblick bietet Ihnen unsere Online-Datenbank.

Für Änderung der Straßenerschließungsbeiträge (50 % statt 90 %)

Memmingerberg (Bayern)

Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
320
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2020
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
15.06.2020
Einreichung der Unterschriften:
15.09.2020
Zulässigkeit:
16.11.2020
Weitere Entwicklung:
Ratsreferendum im Februar 2021 durchgeführt Quoum verfehlt trotz Mehrheit - es bleibt also beim Status Quo. siehe ID 11165
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Rat griff Anliegen auf und führte Ratsreferendum
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ID:
11823
Erstellungsdatum:
16.03.2023
Änderungsdatum:
16.03.2023

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