Niederzier

Bürgerbegehren gegen Fällung einer Birkenallee

Träger: Anwohner Johannes Jansen mit Unterstützung der freie Wählergemeinschaft BG-Niederzier und der Grünen.

 

Status: Bürgerentscheid ungültig

 

Aktuelles/Ergebnis: In Niederzier schwelte seit Jahren ein Streit um den Erhalt der Birkenallee an der Weihbergstraße. Am 24. März 2007 hatte sich der Gemeinderat auf Antrag der SPD mit den Stimmen von SPD und CDU für das Fällen der 13 rund 45 Jahre alten Bäume entschieden. Hiergegen hatte der Anwohner Johannes Jansen und seine Unterstützer haben am 1. April 2007 ein Bürgerbegehren gestartet.

 

Anwohner der Allee fühlten sich durch von den Birken ausgehende Verunreinigungen wie Laubfall gestört. 13 von 18 Anwohnern hatten sich laut SPD für die Baumfällung ausgesprochen. Jansen und Unterstützer wollten die Bäume hingegen aus Natur- und Umweltschutzgründen erhalten.

 

Die CDU argumentierte, die Bäume, deren Standfestigkeit jedes Jahr von der Verwaltung untersucht und bestätigt worden war, seien alt und durch Windbrüche "nicht mehr standsicher" gewesen. Die Bäume hätten Menschen und Sachwerte in Gefahr gebracht.

 

Am 14. Mai 2007 hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens 1.467 Unterschriften an den Bürgermeister übergeben. Der Rat hatte das Begehren am 14. Juni 2007 mit 22 : 5 Stimmen abgelehnt.

 

Im Bürgerentscheid vom 27.08. - 02.09.2007 erhielt das Bürgerbegehren zwar eine Mehrheit von 61,5 Prozent der Abstimmenden, erreichte aber nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 13,2 Prozent. Der Bürgerentscheid war damit ungültig.

 

Am 24. September 2007 wurden die 13 Birken gefällt.

 

Kontakt:Wolfgang Schäfer

Info:Birken-Zeitung

 

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