Stichwahl bleibt!

Ohne große Diskussion, ohne gute Argumente, am liebsten, ohne dass die Öffentlichkeit es mitbekommt: so wollten CDU und FDP in NRW die Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen streichen. Mehr Demokratie formulierte hiergegen in einem breiten Bündnis mit Parteien und Organisationen einen Aufruf für den Erhalt der Stichwahl, der viel Medienecho erzeugte und dem sich fast 18.000 Menschen anschlossen. 

Dennoch und trotz erheblicher Bedenken von Verfassungsrechtlern sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, beschloss der Landtag am 11. April 2019 abermals die Abschaffung der Stichwahl. Mehr Demokratie kritisiert diesen Schritt scharf, bedeutet er doch die Abschaffung eines bewährten demokratischen Verfahrens aus wahltaktischen Gründen.

So wurde die Stichwahl 1994 eingeführt, 2007 abgeschafft, 2011 erneut eingeführt, bevor sie nun abermals abgeschafft wurde. Mehr Demokratie schlägt als Kompromiss deshalb die Einführung der sogenannten Integrierten Stichwahl vor. Diese ermögliche es einerseits, auf einen zweiten Wahlgang zu verzichten, andererseits aber dennoch einen eindeutigen Wahlgewinner ermitteln.

Hier wird die das Verfahren der Integrierten Stichwahl am Beispiel Baden-Württembergs erklärt. 

Besser wählen

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