Vorbild Schweiz? Direkte Beteiligung in der Konkordanzdemokratie

06.05.2023 18:00 Uhr - 11.05.2023 16:30 Uhr



Schweiz

Für viele Menschen ist die Schweiz ein Vorbild für eine gute Demokratie und der Inbegriff der Bürgerbeteiligung. Die Unterschiede zu dem Demokratischen System in der BRD könnten kaum unterschiedlicher sein, was schon bei der Regierung auf Bundesebene anfängt.

„Die Schweiz hat keine Regierung im üblichen Sinne, die das Land in die eine oder andere Richtung lenkt. An der Spitze der Exekutive steht ein siebenköpfiger Verwaltungsrat, der sog. „Bundesrat“, der überparteilich von allen größeren Parteien zusammengesetzt wird." Die Schweiz wird oft als das Paradabeispiel einer "Konkordanzdemokratie" angesehen: Politische Konflikte werden nicht primär über das Aufbringen politischer Mehrheiten entschieden, sondern über Verhandlungen, Kompromisse und eine möglichst breite Übereinstimmung aller beteiligten Interessengruppen (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung).

Außerdem haben die Schweizer ein hohes Maß an Mitspracherecht auch abseits von Wahlen. Mit Volksinitiativen können sie selbst Themen auf die politische Agenda setzen und darüber abstimmen. Mit obligatorischen oder fakultativen Referenden haben sie das letzte Wort bei der Gesetzgebung. Auffällig ist, dass die Lebenszufriedenheit und auch das Vertrauen in die Institutionen in der Schweiz in der Regel höher ist als in der BRD. Auf dem „OECD Better Life Index“ belegt sie aktuell den vierten Platz – die BRD ist auf Platz 8. (Quelle: OECD Better Life Index).

In Deutschland werden jedoch vor allem populistische Initiativen zum Minarett-Verbot oder für mehr Abschiebungen wahrgenommen und diskutiert.

Wir fragen daher: Ist die Schweiz die „bessere Demokratie“ oder kann sie sogar ein Vorbild für unser Demokratisches System sein? Was könnten wir von der Schweiz für unser Demokratisches System oder die Umsetzung von Bürgerbeteiligung lernen?

Diese Fragen wollen wir mit unserem Bildungsurlaub in die Schweiz beantworten. An drei unterschiedlichen Orten (Bern, Aarau, Glarus) kommen wir mit Politikern, Aktivisten und Verwaltungsmitarbeitern ins Gespräch über die Voraussetzungen und die Umsetzung der direkten Demokratie in Schweiz. An unterschiedlichen Orten der Demokratie lassen wir uns nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch und künstlerisch die Vor- und Nachteile zeigen.

Lernziele der Bildungsreise:

  • Die Teilnehmer kennen die Grundlagen des Konkordanzmodels in der Schweiz.
  • Die Teilnehmer kennen die Vor- und Nachteile der aktiven Bürgerbeteiligung.
  • Die Teilnehmer verfügen über Wissen, wie Bürger an politischen Prozessen besser beteiligt werden können.

Zielgruppe der Bildungsreise:

  • Interessierte, die sich politisch, ehrenamtlich oder beruflich mit Fragen der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie beschäftigen.
  • Verwaltungsmitarbeiter und weitere hauptamtlich in der Organisation von Partizipation auf kommunaler oder höherer Ebene.
  • Multliplikatoren, Kommunal- und Regionalpolitiker und Wirtschaftsförderer.

Voraussetzungen:
Eine gute Grundkondition und wetterfeste Kleidung, da wir an allen Tagen zu Fuß und mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sein werden.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung statt und ist anerkannt als Bildungsurlaub in NRW.

Kosten

Standardpreis im Doppelzimmer: 1.200 €

Standardpreis im Einzelzimmer: 1.600 €

Sparpreis im Einzelzimmer: 1.200 €

Sparpreis im Doppelzimmer: 800 €

Förderpreis im Einzelzimmer: 2.000 €

Förderpreis im Doppelzimmer: 1.600 €


Achtung:

  • Die An- und Abreise in die Schweiz muss selbst organisiert und finanziert werden. Im Teilnahmebeitrag ist inbegriffen: Die Übernachtung in Hotels mit Frühstück, ein gemeinsames Essen der Reise sowie alle Vorträge, Führungen, Eintritte und die Kosten für Transfers während der Reise. Die weitere Verpflegung muss selbst organisiert und finanziert werden. Während der Reise werden dafür entsprechende Einkaufsmöglichkeiten gezeigt.
  • Ein Doppelzimmer kann nur gebucht werden, wenn sich die beiden Personen kennen und gleichzeitig die Buchung vornehmen. Bitte schreiben Sie dazu den Namen der anderen Person bei der Anmeldung in das Freitextfeld.
  • Der Sparpreis steht allen Personen offen, die sich aktuell in einer finanzschwachen Phase befinden und weniger als 1.200 € monatlich zur Verfügung haben. Mit der Auswahl des Förderpreises unterstützen Sie uns und ermöglichen so anderen Menschen die Teilnahme mit dem Sparpreis.

Gemäß den AGB der Heinrich-Böll-Stiftung (§ 9 Absage der Veranstaltung durch die Teilnehmer) macht diese von ihrem Recht Gebrauch, die Absagefristen durch die Teilnehmer folgendermaßen zu ändern:

  • Grundsätzlich: 50€ als Bearbeitungspauschale
  • Ab 90 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: die real durch die Absage entstandenen Stornierungskosten (z.B. bei Hotels) sowie die Bearbeitungsgebühr, jedoch maximal 15% des in Rechnung gestellten Teilnahmeentgelts.
  • Ab 60 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: die real durch die Absage entstandenen Stornierungskosten (z.B. bei Hotels) sowie die Bearbeitungsgebühr, jedoch maximal 35% des in Rechnung gestellten Teilnahmeentgelts.
  • Ab 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: die real durch die Absage entstandenen Stornierungskosten (z.B. bei Hotels) sowie die Bearbeitungsgebühr, jedoch maximal 60% des in Rechnung gestellten Teilnahmeentgelts.
  • Ab 15 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: die real durch die Absage entstandenen Stornierungskosten (z.B. bei Hotels) sowie die Bearbeitungsgebühr, jedoch maximal 85% des in Rechnung gestellten Teilnahmeentgelts.
  • Ab 8 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: die real durch die Absage entstandenen Stornierungskosten (z.B. bei Hotels) sowie die Bearbeitungsgebühr, jedoch maximal 100% des in Rechnung gestellten Teilnahmeentgelts

Sollten die real entstandenen Kosten durch die Absage höher sein als der prozentual zu zahlende Teilbetrag, wird die entstehende Differenz durch die HBS NRW übernommen. Die Bearbeitungsgebühr ist jedem Fall zu zahlen.

Sämtliche andere Punkte der AGB sind hiervon nicht betroffen und behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

Wir empfehlen dringend den Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung.

Für weitere Informationen wenden Sie sich gerne an Andre Moser (andre.moserkein spam@boell-nrw.de).

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Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung / Mehr Demokratie

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