Bürgerrat - ein Modell für Schwerte?

07.06.202319:00 - 20:30 Uhr

VHS Schwerte
Am Markt 11
58239 Schwerte

Politikverdrossenheit, Zunahme autokratischer Regierungen, Erstarken des Rechtspopulismus: Wie krisenfest ist unser demokratisches System in Zeiten der Krise?

So stabil die parlamentarische Demokratie in Deutschland erscheint, sie ist in ihrer Akzeptanz bedroht: Die Abnahme der Wahlbeteiligung ist dafür ein deutliches Indiz. In dieser Situation erscheint es sinnvoll, nach zusätzlichen Möglichkeiten zu suchen, die Zivilgesellschaft an der Meinungsbildung aktiv zu beteiligen. Ein interessantes Modell sind die Bürgerräte, die auf allen politischen Ebenen erprobt werden:

  • Seit 2021 werden Bürgerversammlungen in der Europäischen Union durchgeführt.
  • Der Bundestag hat im Mai 2023 beschlossen, einen Bürgerrat zum Thema Ernährung einzurichten.
  • 2022 sind im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen Bürgerräte auf NRW- Ebene vereinbart worden, die SPD hat dies in ihrem Wahlprogramm eingefordert.
  • Zahlreiche Kommunen in NRW haben Erfahrungen mit Bürgerräten gemacht (z.B. Bonn, Coesfeld, Düsseldorf, Erkelenz, Gütersloh, Jülich, Köln).

Die Zusammensetzung der Bürgerräte wird zufällig gelost: Sie bilden einen Querschnitt der Bevölkerung ab und bringen so auch jene Stimmen in die politische Debatte ein, die ansonsten überhört werden.

Udo Bußmann hat im MitMach-Portal der Stadt Schwerte den Vorschlag gemacht, einen Bürgerrat für Schwerte einzurichten. Aufgrund der guten Resonanz hat die Kommunalpolitik das Thema aufgegriffen. Für den weiteren Entscheidungsprozess ist es wichtig zu klären, was ein Bürgerrat ist, und welche Absichten damit verbunden sind.

Referent ist Thorsten Sterk, Projektmitarbeiter beim Verein "Mehr Demokratie“ und ausgewiesener Fachmann für das Thema. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus Politik, Vereinen, Schulen etc. sind herzlich eingeladen!

Mehr Informationen zum Thema finden Sie unter Buergerrat.de

Veranstalter: VHS Schwerte

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