Bürgerbegehren und -entscheide - Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?

01.12.2018 11:00 - 17:00

Kommunalpolitisches Forum NRW
Hansastr. 4
47058 Duisburg

Seit 1994 können sich die Wähler*innen in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser gut 780 Bürgerbegehren und 250 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen. Dabei waren immer wieder auch klassische linke Themen, etwa gegen Privatisierungen von öffentlichem Eigentum, Thema von Bürgerentscheiden.

Das Seminar richtet sich an Kommunalpolitiker*innen, die ihren kommunalpolitischen Werkzeugkasten um Bürgerbegehren erweitern wollen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Dargestellt wird, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesem Instrument Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren.

Der Referent, Alexander Trennheuser, ist Geschäftsführer der Initiative Mehr Demokratie NRW. Mehr Demokratie berät nahezu jede Initiative in NRW, die ein Bürgerbegehren starten will.

Referent: Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie NRW

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei, eine Teilnahmegebühr wird nicht erhoben.

Um Anmeldung unter der untenstehenden Email-Adresse wird gebeten.

Website der Veranstaltung: https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltungen/veranstaltungsprogramm/detail-veranstaltungen/news/buergerbegehren-und-entscheide-durchsetzungsmoeglichkeiten-fuer-linke-inhalte/

Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum NRW
Kontakt: buerokein spam@kopofo-nrw.de

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