OMNIBUS für Direkte Demokratie in Bonn

17.04.2018 10:00 - 18.04.2018 18:00


Münsterplatz
53111 Bonn

Während sich die Volksabstimmung in den Bundesländern und auf kommunaler Ebene immer weiter entwickelt und spannende Themen wie z.B. die Abschaffung der Studiengebühren, Olympia 2022 in Bayern, Transparenz, Energie in Hamburg und Berlin... durch die Bürgerinnen und Bürger entschieden werden, blockieren die Regierungsparteien weiter die Volksabstimmung auf Bundesebene.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt.“ So steht es seit 1949 in unserem Grundgesetz, Artikel 20/2. Das ist ein bisher nicht eingelöstes Versprechen. Die Wahlen sind durch ein Wahlgesetz geregelt, die Abstimmungen sind bis heute ungeregelt geblieben.

Der OMNIBUS hat einen Gesetzentwurf an Bord, der die Volksabstimmung auf Bundesebene regeln könnte und macht sozusagen eine „Volksabstimmung über die Volksabstimmung“, bei der jeder seine Stimme konstruktiv für die Volksabstimmung einsetzen kann. In Zukunft soll alles, was das Parlament entscheiden kann, auch über Volksabstimmung abgestimmt werden können. Zum Beispiel Internationale Verträge (TTIP), Großprojekte, Energie, Finanzen, Grundeinkommen, Bankenrettungen. Am 17. und 18. April können Bürger in Bonn dafür unterschreiben.

Der OMNIBUS ist eine Aktion aus der Kunst und wurde 1987 auf der documenta 8 in Kassel eröffnet. Seitdem ist er unterwegs. Der Hauptimpuls für diese Aktion kommt vom Künstler Joseph Beuys.

Veranstalter: OMNIBUS für Direkte Demokratie

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