Archiv für Pressemitteilungen

16. November 2016

NRW tritt bei direkter Demokratie auf der Stelle

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Mehr Demokratie veröffentlicht neues Volksentscheid-Ranking Während in den vergangenen Jahren in einer Reihe von Bundesländern die Hürden für Volks- und Bürgerbegehren gesenkt wurden, tritt Nordrhein-Westfalen auf der...[weiter...]

13. November 2016

Winterberg: Ja zu Schule mit Medebach

Ratsbegehren in Ratsbürgerentscheid erfolgreich Die Bürger der Stadt Winterberg sind für eine Überführung der Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen in eine Sekundarschule in Medebach mit einem Teilstandort in...[weiter...]

11. November 2016

Schule in Winterberg auf dem Stimmzettel

Ratsbürgerentscheid am Sonntag Die Bürger der Stadt Winterberg entscheiden am Sonntag darüber, ob die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen in eine Sekundarschule überführt wird. Nachdem es gegen schulpolitische...[weiter...]

11. November 2016

Stadt Mülheim unterläuft Bürgerbegehren

Mehr Demokratie kritisiert Vertragsunterzeichnung „ohne Not“ Die Stadt Mülheim unterläuft bewusst das aktuell laufende Bürgerbegehren „Energie in kommunaler Hand“. Diesen Vorwurf erhebt die Initiative „Mehr Demokratie“,...[weiter...]

11. November 2016

Volksbegehren nicht vergessen!

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Initiative mahnt Vereinfachung der direkten Demokratie an Die Initiative „Mehr Demokratie“ begrüßt das Wiederaufleben der Debatte über die Senkung des Wahlalters bei Landtagswahlen in NRW auf 16 Jahre. Gleichzeitig mahnt...[weiter...]

06. November 2016

Münsteraner gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Bürgerbegehren im Bürgerentscheid erfolgreich Die Münsteraner sind gegen mehr verkaufsoffene Sonntage in ihrer Stadt. In einem Bürgerentscheid am Sonntag votierten 52,8 Prozent der Abstimmenden gegen zusätzliche Sonntage...[weiter...]

04. November 2016

Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage

Erste Abstimmung über Sonntagsöffnungen bundesweit In Münster findet am Sonntag der nach Angaben der Initiative „Mehr Demokratie“ bundesweit erste Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage statt. Der Stadtrat hatte im...[weiter...]

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