Abstimmung über Marktplatz-Neugestaltung in Beckum ungültig
In Beckum war ein wochenlanger Abstimmungskampf zu einem Bürgerentscheid über die Neugestaltung des Marktplatzes der Stadt für die Katz. Am heutigen Sonntag votierten zwar 51 Prozent der Abstimmenden für ein Bürgerbegehren gegen die Umgestaltungspläne der Stadt, jedoch erhielt das Begehren nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 24,6 Prozent.
„Die Nichtwähler haben die Abstimmung entschieden“, kritisiert Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“. „Durch das Zustimmungsquorum wird denen, die heute Zuhause geblieben sind, ein stärkeres Gewicht beigemessen als den Abstimmungsteilnehmern. Politische Passivität wird belohnt, Engagement bestraft“, so Trennheuser weiter.
Laut Zahlen des Vereins war das Bürgerbegehren in Beckum beim 251. NRW-Bürgerentscheid das 111. „Quorumsopfer“. Mehr Demokratie fordert, die Abstimmungshürde bei Bürgerentscheiden aus der Gemeindeordnung zu streichen und wie bei Wahlen die Mehrheit der Abstimmenden entscheiden zu lassen.
Auslöser des Bürgerentscheids war ein Beschluss des Stadtrats zur Umgestaltung des Marktplatzes aus dem vergangenen November. Danach sollen die auf dem Platz stehenden Platanen durch drei 15 Meter hohe Bäume ersetzt und der Püttbrunnen um acht Meter versetzt werden. Am Brunnen soll ein kinderfreundlicher Platz mit Bänken entstehen. Ein zusätzliches Wasserspiel soll mittig auf dem Marktplatz installiert werden. Die Stadt will den Platz hierdurch städtebaulich aufwerten und barrierefrei machen.
Der Marktplatz ist nach Meinung der Neugestaltungsbefürworter in die Jahre gekommen. Die Wurzeln der Platanen hätten das Pflaster hochgedrückt, hier müsse die Barrierefreiheit wieder hergestellt werden. Bei einem Erhalt der Platanen sei eine hundertprozentige Barrierefreiheit aber nicht herzustellen. Der Abwasserkanal, der längs unterhalb des Marktplatzes verläuft, müsse komplett erneuert werden. Dies werde sich nicht positiv auf den Zustand des Platzes auswirken. Durch eine zeitgleiche Kanalerneuerung und Marktplatz-Neugestaltung könnten Gelder gespart werden.
Die Bürgerinitiative „Beckumer Markt“ kritisiert die Umgestaltung als „Kahlschlag“, der aus dem Marktplatz eine öde Fläche mache, die für Megaevents genutzt werden solle. Dabei seien die Platanen nach einem Gutachten gesund und könnten noch mindestens eine Generation erhalten bleiben. Sie trügen wesentlich zu der besonderen Atmosphäre auf dem Marktplatz bei. Der Brunnen könne wohl in seiner Umfassung schöner werden, sein jetziger Platz sei aber der richtige.
