Wähler können Amtsbewerber auf abgeordnetenwatch.de befragen
Bereits zum zweiten Mal binnen eines Jahres können die Wähler in Dortmund ihre Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters online befragen. Möglich macht dies die Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de, die diesen Service nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr jetzt zur Neuwahl des Stadtoberhauptes am 9. Mai erneut anbietet.
Das System ist einfach. Seitenbesucher finden auf einen Klick alle OB-Kandidaten. Jeder Kandidat hat ein eigenes Profil, durch das sich Interessierte über dessen politische Ziele informieren können. Über ein Formular kann man Fragen einreichen, die dann zusammen mit den Antworten auf der Seite nachzulesen sind.
"abgeordnetenwatch.de macht Kommunalpolitik damit transparenter und erleichtert den Kontakt zu den Dortmunder OB-Kandidaten," so Gregor Hackmack, einer der beiden Gründer des Portals.
Beim ersten Durchgang der Kandidatenbefragung im Sommer vergangenen Jahres gingen 34 Fragen an die seinerzeit neun Kandidaten, von denen 24 auch beantwortet worden waren. Seinerzeit hatten Wähler auch Fragen zur Verschuldung der Stadt gestellt. SPD-Kandidat Ulrich Sierau hatte für die Situation auch Bund und Land verantwortlich gemacht, die immer wieder Aufgaben an die Kommunen übertrügen, ohne die dafür benötigten Finanzmittel bereit zu stellen. Die Aufnahme von Krediten sei aber auch zur Finanzierung des Strukturwandels der Stadt notwendig gewesen.
OB-Kandidat Hans-Joachim Pohlmann, der von CDU, FDP und Bürgerliste unterstützt wird, hatte den Skandal, der zur jetzt anstehenden Neuwahl führte, Anfang August scheinbar schon erahnt. „Das Problem sind weniger die Projekte selbst, als die Unehrlichkeit mit Zahlen und Kosten“, heißt es in einer Antwort auf abgeordnetenwatch.de. Nach der Wahl am 30. August hatte sich plötzlich ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro aufgetan, über das die Stadtverwaltung schon vorher Bescheid gewusst, die Wähler hierüber aber nicht informiert hatte. Wegen des Vorwurfs der Wählertäuschung wird über die Besetzung des OB-Amtes deshalb nun erneut entschieden.
Die Wähler aus Dortmund wie aus ganz NRW können auf abgeordnetenwatch.de auch bereits seit Ende Februar ihre Direktkandidaten zur Landtagswahl befragen. Hier gingen bisher 902 Fragen ein, von denen schon 561 beantwortet wurden.
Das Projekt wird hauptsächlich durch Spenden und Förderbeiträge der Fördermitglieder finanziert. Außerdem können sich die Kandidaten an den Projektkosten durch eine Profilerweiterung beteiligen. Die Initiative „Mehr Demokratie“ ist Kooperationspartner des Online-Portals.
Mehr Informationen: <link http: www.abgeordnetenwatch.de buergermeisterwahl_dortmund-619-0.html>abgeordnetenwatch.de