Programm für Kundgebung am Samstag in Köln steht

Der Kölner Kabarettist Didi Jünemann tritt am Samstag auf der Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP in Köln auf. Der Künstler steht in einer Reihe mit weiteren Prominenten, die sich für einen fairen Welthandel einsetzen.

 

Zu den Kundgebungsrednern gehören so beispielsweise Stefan Körzell aus dem DGB-Vorstand, Matthias Flieder von Greenpeace, der Initiator von KMU gegen TTIP, Frank Immendorf, Gabriele Schmidt von ver.di und der Kölner Autor Werner Rügemer. An einem Parteientalk zum Thema der Demonstration nehmen der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold, Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dietmar Köster und der Piraten-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim Paul teil.

 

Der bundesweite Demonstrationstag liegt direkt vor der Woche der Entscheidung über CETA, sowohl auf dem SPD-Konvent wie im EU-Handelministerrat. Er wird von einem breiten Bündnis aus Organisationen, Gewerkschaften und Jugendverbänden getragen. Dabei sind etwa der DGB, Umweltschutzorganisationen wie BUND, Greenpeace, NABU und WWF, die Katholische Arbeitnehmerbewegung KAB sowie Bürgerrechtsorganisationen wie Lobbycontrol und Mehr Demokratie.

 

Das Bündnis sieht durch die Abkommen Demokratie, Rechtsstaat und bewährte Standards etwa beim Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutz gefährdet. Es fordert eine Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Die Politik muss Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern und die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.

 

In Nordrhein-Westfalen unterstützt das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ die Demonstration. Das aus aktuell 42 Verbänden und lokalen Gruppen bestehende Bündnis startet auf der Demonstration eine Volksinitiative gegen CETA und TTIP. Mit der Volksinitiative will das Bündnis das Land dazu bringen, im Bundesrat gegen die Handelsabkommen zu stimmen. Damit der Landtag sich mit dieser Forderung befasst, müssen sich mindestens 66.322 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger aus NRW in die Unterschriftenlisten eintragen.

 

Die Auftaktkundgebung zur Demonstration beginnt um 12 Uhr auf der Deutzer Werft. Nach einem Zug durch die Innenstadt, der über Neumarkt, Appellhofplatz und Nord-Süd-Fahrt läuft, kehren die Teilnehmer zu einer Abschlusskundgebung dorthin zurück. Die Organisatoren erwarten am Samstag 30.000 Demonstranten in Köln.