Pressemitteilung

Bürgerbegehren soll Bäder retten

Münster/Köln - In Münster will eine Bürgerinitiative mit einem Bürgerbegehren zwei von der Schließung bedrohte Schwimmbäder retten. Am Samstag begann hierfür die Unterschriftensammlung. Der Rat der Stadt hatte am 7. Dezember beschlossen, das Südbad und das Hallenbad Handorf zu schließen. Gleichzeitig will die Stadt 19,6 Millionen Euro für die Sanierung der übrig bleibenden Bäder zur Verfügung stellen. Die Bürgerinitiative fordert stattdessen, einen Teil der Sanierungskosten für diese Bäder zum Erhalt der von der Schließung bedrohten Schwimmanlagen zu verwenden. Außerdem sollen Personal- und Energiekosten gespart und die Eintrittspreise erhöht

werden.

 

Bis zum 7. März muss die Bürgerinitiative 8.600 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren sammeln. Am ersten Sammeltag unterschrieben nach Angaben der Initiatoren bereits über 3.200 Bürger auf den Unterschriftenlisten.

 

Bürgerbegehren gegen die Schließung von Schwimmbädern sind nach Angaben der Initiative Mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen sehr häufig. So laufen derzeit auch in Wassenberg und Schwerte Initiativen zum Erhalt von Schwimmbädern. In Krefeld soll in Kürze die Unterschriftensammlung für den Erhalt eines Jugendstilbades starten.

 

Seit der Einführung des kommunalen Bürgerentscheids in NRW 1994 befasste sich etwa jedes zehnte Bürgerbegehren mit der Frage der Schließung oder Neugestaltung von Bädern. Knapp die Hälfte aller Begehren war erfolgreich. Die meisten anderen Initiativen scheiterten an den Anforderungen des Kostendeckungsvorschlags oder im Bürgerentscheid an der notwendigen Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten.

Pressesprecher


Jens Mindermann
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