Pressemitteilung

Bürgerbegehren in Solingen erreicht Kompromiss

Theaterzugang soll kostengünstiger werden als geplant

Anders als geplant bekommt das Solinger Theater keine Zugangstreppe. Das ist der Inhalt einer Kompromiss-Vereinbarung zwischen den Vertretern eines Bürgerbegehrens gegen den Bau der Treppe und der Stadt. Statt der geplanten Treppe soll es einen preiswerteren Zugang zum Theater geben.

 

Die Stadt plant derzeit eine Umgestaltung des gesamten Theaterumfeldes. Damit soll die Bedeutung und Wahrnehmung des Hauses und dessen Erreichbarkeit verbessert werden. Der Stadtrat hatte deshalb im Dezember die Anlage eines ampelgesteuerten Weges über die Konrad-Adenauer-Straße geplant. Der Weg sollte über eine ausgedehnte Treppe mit dem Eingang des Theater- und Konzerthauses verbunden werden.

 

Nach Meinung der Initiative „Wir in Solingen“ hätte diese Treppe ausschließlich der Legitimation für diesen zusätzlichen Überweg gedient. Die vorgesehene Theatertreppe hätte keine Funktion und keinen Nutzen zur Verbesserung der sozialen Situation in der Nordstadt gehabt und eine unsinnige Geldverschwendung bedeutet. Mehr als 10.000 Solinger hatten das Bürgerbegehren gegen den Bau der Treppe unterzeichnet.

 

Der Stadtrat hatte das Bürgerbegehren Ende April zunächst abgelehnt. Am 9. Mai einigten sich die Vertreter des Bürgerbegehrens jedoch mit der Stadt auf einen Kompromiss, der heute unterzeichnet wurde. Kern der Vereinbarung ist der Ersatz der Theatertreppe durch eine andere Wegelösung. Der 1. und 2. Bauabschnitt zum Umbau der Konrad-Adenauer-Straße im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt Solingen Nordstadt” sollen aber wie geplant umgesetzt werden.

 

Wie die Initiative „Mehr Demokratie“ meldet, ist das Bürgerbegehren in Solingen die zweite erfolgreiche direkt-demokratische Initiative in NRW binnen einer Woche. In der vergangenen Woche hatte der Stadtrat in Drolshagen einem Begehren gegen die Einrichtung einer Beigeordnetenstelle zugestimmt. Die Stelle sei überflüssig und zu teuer, hatte die SPD argumentiert, die das Bürgerbegehren initiiert hatte.

 

Mehr Informationen:

  • <link>Bürgerbegehren gegen Theatertreppe in Solingen
  • <link>Bürgerbegehren gegen Beigeordnetenstelle in Drolshagen
  • Pressesprecher


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