13. Januar 2017

NRW-Volksinitiative gegen TTIP & CETA

Die Freihandelsabkommen TTIP & CETA bedrohen Demokratie und Rechtsstaat. Werden Sie aktiv bei unserer NRW-Volksinitiative gegen TTIP & CETA.

13. Januar 2017

Aktion Wahlhelfer

Aktion Wahlhelfer zur Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017

13. Februar 2015

Stop TTIP in die Räte

"Stop TTIP" in die Räte - Aktion zur Initiierung einer Debatte über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA in den Stadt- und Gemeinderäten in NRW

28. November 2013

Transparenzkampagne NRW

NRW blickt durch - Kampagne für ein Transparenzgesetz in Nordrhein-Westfalen

29. November 2012

Jetzt fordern! Bundesweite Volksentscheide

Volksentscheid bundesweit - Postkarten-Aktion zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen

06. Januar 2017

2016 viele Bürgerentscheide wirkungslos

Kategorie: NRW - Bürgerbegehren

Im Jahr 2016 gab es in Nordrhein-Westfalen mehr Bürgerentscheide als im Jahr zuvor, aber auch mehr ungültige Abstimmungen. Bei 14 Abstimmungen wurde neunmal die vorgeschriebene Mindestzustimmung zum jeweiligen Bürger- oder...[weiter...]

16. Dezember 2016

Parteien klagen gegen Sperrklausel

Kategorie: NRW - Wahlrecht

Mehrere Parteien klagen gegen die von SPD, CDU und Grünen im Juni 2016 beschlossene neue Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Linke, Piratenpartei, ÖDP, Tierschutzpartei, "Die Partei", die Wählergemeinschaft "Freie Bürgerinitiative /...[weiter...]

06. Dezember 2016

Volksinitiative zu Besuch bei der CDU

Kategorie: NRW - allgemein

Die CDU befürwortet die Unterzeichnung der Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Zusammen mit Aktiven des Bündnisses „NRW gegen CETA & TTIP“ waren Mitglieder von Mehr Demokratie am 6. Dezember zu Besuch beim Bundesparteitag der...[weiter...]

24. November 2016

Dienstwagen ein Dienstgeheimnis

Kategorie: NRW - Transparenz

Der frühere Bürgermeister und Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft in Kalkar, Gerhard Fonck, fuhr dienstlich und privat einen allradgetriebenen Opel Insignia und versteuerte das Fahrzeug über die 1 %-Regelung. Der...[weiter...]

Pressemitteilung

16. Januar 2017

Wahlhelfer für die Landtagswahl gesucht [weiter...]

+++ Ticker +++

Horn-Bad Meinberg: Bürgerbegehren soll Einbahnstraßen kippen
Olpe: Bürgerbegehren soll altes Rathaus retten

Termine

19.01.2017

Landesvorstand NRW

Köln
[weiter...]

Alle NRW-Termine auf einen Blick finden Sie hier

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