Pressemitteilungen

19. Februar 2017

Nein zu neuen Wohnbauten in Altenbeken

Kategorie: NRW - Bürgerbegehren

Bürgerbegehren in Bürgerentscheiden erfolgreich In zwei Bürgerentscheiden haben die Wähler der Gemeinde Altenbeken heute die Errichtung von Wohnbauten abgelehnt. Fast 76 Prozent der Abstimmenden votierten gegen die von...[weiter...]

15. Februar 2017

CETA-Entscheidung fällt jetzt in NRW

Kategorie: NRW - allgemein

Volksinitiative will ein „Nein“ des Landes im Bundesrat Nachdem das Europaparlament heute dem zwischen der EU und Kanada verhandelten Handelsabkommen CETA zugestimmt hat, steht eine der nächsten Hürden nun in...[weiter...]

13. Februar 2017

Fünf NRW-Europaabgeordnete gegen CETA

Kategorie: NRW - allgemein

Europaparlament entscheidet am Mittwoch über Handelsabkommen Fünf Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen haben angekündigt, im Europaparlament gegen das Handelsabkommen CETA zu stimmen. Unter den Abgeordneten befinden...[weiter...]

23. Januar 2017

„TTIP-Gegner haben mit Trump nichts gemeinsam“

Kategorie: NRW - allgemein

NRW-Bündnis kritisiert Äußerungen von Armin Laschet Das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ übt scharfe Kritik an Äußerungen von CDU-Landeschef Armin Laschet zum Freihandelsabkommen TTIP. Auf dem Neujahrsempfang seiner Partei...[weiter...]

16. Januar 2017

Wahlhelfer für die Landtagswahl gesucht

Kategorie: NRW - Wahlrecht

Mehr Demokratie hilft Kommunen bei Besetzung der Wahllokale Zum wiederholten Mal hilft die Initiative „Mehr Demokratie“ Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Suche nach Wahlhelfern. Ab sofort können sich...[weiter...]

05. Januar 2017

Erstes NRW-Volksbegehren seit 39 Jahren

Kategorie: NRW - Volksbegehren

Mehr Demokratie kritisiert knappe Frist für Amtseintragung 
Nach 39 Jahren gibt es in Nordrhein-Westfalen erstmals wieder ein Volksbegehren. Seit heute läuft die Unterschriftensammlung für die Initiative "G9 jetzt in...[weiter...]

27. November 2016

Drei Abstimmungen mit zwei Ergebnissen

Kategorie: NRW - Bürgerbegehren, NRW - Wahlrecht

Quorumsopfer bei Bürgerentscheid in Heinsberg In drei NRW-Kommunen wurden die Bürger am Sonntag an die Urnen gerufen, einmal gab es kein Ergebnis. Bei einem Bürgerentscheid in Heinsberg erreichte die Mehrheit nicht die...[weiter...]

Pressesprecher

Thorsten Sterk

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Fakten und Argumente