Das ließ uns rot werden

MEHR DEMOKRATIE-INFO NRW 11/2015

Mehr Demokratie NRW

13. November 2015

www.nrw.mehr-demokratie.de

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Inhalt:

Editorial: Das ließ uns rot werden

1) Die Demokratie war los

2) Von GroKos und der Sperrklausel

3) „Wir motivieren Menschen, sich einzubringen“

4) „Notbremse der Bürgerschaft“

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Editorial: Das ließ uns rot werden

Liebe Demokratiefreunde,

so etwas hören wir gerne: „Kaum ein Verein hat die politische Kultur in Deutschland so stark verändert wie Mehr Demokratie“. Dem Grünen-Europaabgeordneten Sven Giegold fiel auf unserer NRW-Mitgliederversammlung in Wesel niemand ein, der die Regeln für die direkte Demokratie so stark beeinflusst hat wie wir. Vor Mehr Demokratie hätten das vielleicht nur die Alliierten in der Besatzungszeit geschafft, so Giegold halb scherzhaft weiter.

Da kann man schon einmal rot werden. Aber es stimmt schon: seit unserer Gründung 1988 haben wir viel erreicht. Angefangen von der Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Bayern 1995 über Reformen von direkter Demokratie, Wahlrecht und Informationsfreiheit in mehreren Bundesländern bis hin zur jüngsten Vereinfachung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Baden-Württemberg. Auch in NRW konnten wir den Landtag mehrfach zu Demokratie-Reformen bewegen.

Und wir hören noch lange nicht auf. In Nordrhein-Westfalen steht im kommenden Jahr eine Vereinfachung landesweiter Volksbegehren und hoffentlich die Verabschiedung eines Transparenzgesetzes auf der Tagesordnung. Auf der Bundesebene wollen wir uns wieder verstärkt der Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden widmen. Dies ist auch Thema unserer Bundesmitgliederversammlung am 14./15. November in Düsseldorf. Die Versammlung ist auch für Nichtmitglieder offen. Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit. Alle Informationen dazu finden Sie hier: www.mehr-demokratie.de/mitgliederversammlung.html

Herzliche Grüße

Thorsten Sterk

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1) Die Demokratie war los

In Wesel war am 31. Oktober die Demokratie los. Interessierte diskutierten an diesem Tag auf unserer Mitgliederversammlung über den gleichnamigen Film zur direkten Demokratie. Außerdem ging es um die Abkommen TTIP und CETA. Bericht und Video finden Sie auf unserer Seite.

www.nrw.mehr-demokratie.de/mv-nrw-2015.html

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2) Von GroKos und der Sperrklausel

SPD, CDU und Grüne wollen eine neue Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Dabei hantieren Sie mit unhaltbaren Argumenten. Wir erklären, warum wir gegen eine neue Wahlhürde sind.

www.nrw.mehr-demokratie.de/grokos-sperrklausel.html

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3) „Wir motivieren Menschen, sich einzubringen“

Vor den Oberbürgermeister-Wahlen in 13 NRW-Großstädten konnten die Wähler die Kandidierenden auf abgeordnetenwatch.de zu ihren politischen Vorstellungen und Zielen befragen. Roman Ebener, Mitarbeiter des Online-Portals mit Sitz in Hamburg, erklärt in einem Interview, welche Erfahrungen dabei gemacht wurden.

www.nrw.mehr-demokratie.de/obwahl-nrw.html

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4) „Notbremse der Bürgerschaft“

Am 27. April 2008 hatten in einem Bürgerentscheid in Münster 70,9 Prozent der Abstimmenden „Nein“ zur städtischen Mitfinanzierung der geplanten Musikhalle gesagt. Die Stadt sollte den Bau mit 12 Millionen Euro bezuschussen. Der Politikwissenschaftler Martin Klug hat sich in seiner Masterarbeit mit der Abstimmung beschäftigt.

www.nrw.mehr-demokratie.de/notbremse.html

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