Die US-Amerikaner haben Donald Trump zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Ist das Freihandelsabkommen TTIP damit tot? Können wir die Unterschriftenlisten der Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ jetzt einstampfen?
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Min Trump hat sich bisher noch nie öffentlich zu TTIP geäußert. Alles was er bisher über Handelsabkommen gesagt hat, bezog sich auf das NAFTA-Abkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada, sowie auf das transpazifische Abkommen TPP. Bei TTIP ist auf Trump kein Verlass. Er will auch in Zukunft Handelsabkommen abschließen. Dabei wird es ihm aber nicht um fairen und gerechten Handel gehen, sondern um die Bevorzugung heimischer Unternehmen. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden ihn nicht kümmern.
Und dann ist ja da auch noch immer das Handelsabkommen CETA der EU mit Kanada. Das Abkommen ist alles andere als „durch“. Es fehlt noch die Zustimmung des Europaparlaments und das einstimmige „Ja“ der nationalen Parlamente. Wenn nur eines dieser Parlamente CETA ablehnt, ist das Abkommen gescheitert. Ob dies passiert, wird auch in NRW entschieden. Bitte unterstützen Sie deshalb unsere Volksinitiative gegen CETA & TTIP. [Bestellen Sie jetzt Unterschriftenlisten!]
Mit den besten Wünschen für das neue Jahr
Thorsten Sterk
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