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Man kann auch vor Ort viel für die Demokratie erreichen. In Heinsberg ist eine Bürgerinitiative gerade dabei, vorbildliche Regeln für Bürgerentscheide zu erkämpfen.
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Eigentlich wollten Bürgermeister und Ratsmehrheit direkt-demokratische Abstimmungen möglichst billig haben. Geplant war u.a. ein Verzicht auf die Urnenabstimmung. Die Wähler sollten nur die Möglichkeit zur Briefabstimmung haben. Die Unterlagen hätten sie aber erst einmal umständlich bei der Stadt anfordern müssen. Ein unnötiges Hindernis, fand am Ende nicht nur die Bürgerinitiative für den Erhalt von Grundschulen, die derzeit ein Bürgerbegehren vorbereitet. Nach vielen Gesprächen mit Ratsmitgliedern und nachdem die Presse umfangreich zum Thema berichtet hatte, lenkte der Rat ein und einigte sich darauf, Bürgerentscheide wie eine Wahl durchzuführen. Ein Sieg für die Demokratie.
Wir haben der Bürgerinitiative bei ihrem Vorgehen beratend zur Seite gestanden. Unsere Mustersatzung für Bürgerentscheide war dabei eine Hilfe. Und es bestand ständiger Kontakt. Der Erfolg der Bürgerbegehrensinitiative in Heinsberg ist dabei nur einer von vielen in jüngerer Zeit. Im vergangenen Jahr war der Anteil erfolgreicher Bürgerbegehren so hoch wie noch nie. Grund dafür ist hauptsächlich die wiederholte Vereinfachung von Bürgerbegehren durch den Landtag. Zuletzt gab es 2011 eine große Reform. Aber es besteht immer noch Verbesserungsbedarf. Bitte unterstützen Sie uns deshalb auch in diesem Jahr mit einer Spende.
Mit den besten Wünschen für ein gutes Jahr 2016
Thorsten Sterk
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