Ausgabe 11/2017  
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Seit einiger Zeit sondieren CDU/CSU, FDP und Grüne, ob es nach der Bundestagswahl inhaltlich genügend Schnittmengen zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gibt. Allein schon dieses Verfahren ist vielsagend. Die drei Fraktionen sind durch das Wahlergebnis zur Einigung gezwungen, was ihnen wegen inhaltlicher Differenzen aber nicht leicht fällt. Zu erwarten sind so manche Formelkompromisse, mit denen keine Seite so recht zufrieden sein wird. Und auch nicht wenige Wählerinnen und Wähler dürften enttäuscht sein. 

Jetzt spenden!

Aber was wäre, wenn Koalitionen gar nicht immer einig sein müssen? Was wäre, wenn die Bürger wichtige Fragen selber entscheiden würden? Seit der Wahl am 24. September fordern wir mit Aktionen und einer Unterschriftensammlung die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen. Dann könnten wir selber entscheiden, ob der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Oder ob Verbrennungsmotoren ab 2030 verboten werden. An Themen mangelt es nicht.

Wenn der Bundestag Angelegenheit nicht zur Zufriedenheit einer relevanten Zahl von Bürgern entscheidet, sollten diese per Volksentscheid all ihre Mitbürger fragen können, ob eine andere Entscheidung nicht besser wäre. Wenn eine Koalition unbefriedigende Formelkompromisse vereinbart, statt klare Entscheidungen zu treffen, sollten die Bürger das Heft des Handelns selber in die Hand nehmen können. Jamaika braucht Hilfe. Übernehmen wir selbst Verantwortung. Mit bundesweiten Volksentscheiden. Bitte unterschreiben Sie dafür auf unserer [Kampagnenseite].

Herzliche Grüße

Thorsten Sterk

 

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