Direkte Demokratie in NRW Vorbild für andere Länder

Daniel Schily

Die direkte Demokratie in Nordrhein-Westfalen wird für andere Länder zunehmend interessant. Auf einem Demokratieforum vom 26. - 28. April im französischen Lyon lauschten Vertreter aus Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Schweden und Spanien gespannt den Ausführungen von Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie in NRW.

 

Deutlich wurde dort u.a. der unterschiedliche Bewusstseinsstand. Während Mehr Demokratie sich über die vielen überflüssigen Hürden für Bürger- und Volksbegehren hierzulande ärgert, wären die Vertreter der genannten Länder froh, wenn sie überhaupt Elemente direkter Demokratie bei sich hätten.

 

Schily hatte eine Präsentation erarbeitet, in der er die Demokratiegeschichte Nordrhein-Westfalens und die Möglichkeiten zur Durchführung von Volks- und Bürgerbegehren zwischen Rhein und Weser erläuterte. Dabei wurde auch über Praxisbeispiele wie den letztjährigen Bürgerentscheid zum Bauhaus Europa in Aachen diskutiert.

 

Zum Forum eingeladen hatte das Initiative & Referendum Institute Europe.

Pressemitteilung

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