„Demokratie ist nicht ein Geschenk, was man bekommt. Demokratie muss jeden Tag gelebt und verteidigt werden. Daher Danke für 20 Jahre Einsatz für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen.“ So lautete einer der Glückwünsche zur Jubiläumsfeier unseres Landesverbandes am 3. November in Köln. Neben der hier zitierten Grünen-Fraktionschefin Monika Düker haben uns auch andere Landespolitiker zum Geburtstag gratuliert. Darüber haben wir uns sehr gefreut.
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Min Wir haben viel erreicht. Ohne uns gäbe es nicht die Möglichkeit zu Volksinitiativen wie der aktuell laufenden zum Straßenbaubeitrag, den der Bund der Steuerzahler mit einer Unterschriftensammlung abschaffen will. Ohne uns wäre nach dem Loveparade-Unglück die Abwahl des seinerzeitigen Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland auf Antrag der Bürger nicht möglich gewesen. Und ohne uns hätte es viele kommunale Bürgerbegehren zu Schulen, Rathäusern und Schwimmbädern nicht gegeben, weil die Hürden dafür früher viel zu hoch waren.
„Volksabstimmungen sind wichtig“, bestätigt auch der Schweizer Politikwissenschaftler Claude Longchamp in einem Interview, das sie in unserem Newsletter finden. Und er ermuntert die Landesregierung zur Stärkung der direkten Demokratie in NRW. Diese haben CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag 2017 auch versprochen. Wir sorgen dafür, dass dieses Versprechen nicht gebrochen wird. Bitte unterstützen Sie uns dabei als [Mitglied].
Herzliche Grüße
Thorsten Sterk
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