Europäische Demokratie in guter Verfassung?

Tagungsband zum Kolloquium von Mehr Demokratie e.V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln

 

Herausgegeben von Dr. Klaus Hofmann, Dr. Kolja Naumann

 

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Bereits im Vorfeld hatten Kritiker eine Ratifikation durch Volksabstimmungen in allen Ländern der Europäischen Union gefordert und bemängelt, dass mit dem Vertrag das institutionelle Demokratiedefizit der EU nicht behoben sei. Die Befürworter sahen dagegen (z.B. durch die Stärkung der Rechte des direkt gewählten Europäischen Parlaments, oder die Verankerung des direktdemokratischen Elementes,) in dem Vertragswerk einen wichtigen Schritt in Richtung Demokratisierung Europas.

 

Auf dem von Mehr Demokratie e.V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln im Juni 2009 veranstalteten Kolloquium „Europäische Demokratie in guter Verfassung?“ wurde Fragen und Voraussetzungen einer möglichen Ausgestaltung von Demokratie auf supranationaler europäischer Ebene nachgegangen: Lassen sich unsere Anforderungen an eine Demokratie ohne weiteres auf die „Organisationsform EU“ übertragen? Wie könnte ein demokratisches Verfahrensrecht für ein historisch einzigartiges Staatsgebilde aussehen?

 

Das vorliegende Buch dokumentiert die Referate und die Abschlussdiskussion und bietet damit eine Grundlage für die weiteren Diskussionen über die direkte Demokratie in Europa.

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