Volksentscheid-Aktionstour 2017

Vom 17. August bis zum 15. September 2017 hat Mehr Demokratie in NRW mit dem „Spiegel der Gesellschaft“ für bundesweite Volksentscheide geworben. Auf dem 2,60 Meter hohen und drei Meter breiten Spiegel prangte die Frage „Wer bestimmt im ganzen Land?“. Die Antwort konnte jeder Vorbeigehende beim Blick in den Spiegel erfahren.

Mehr Demokratie kämpft dafür, dass Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den Bundestagswahlen über wichtige Fragen selber entscheiden können. Laut einer aktuellen Umfrage wollen dies mehr als 70 Prozent der Deutschen. Der OMNIBUS für Direkte Demokratie hat die Menschen auch fragen lassen, worüber sie gerne abstimmen würden. Favoriten waren dabei die Themen Tierhaltung, bedingungsloses Grundeinkommen und Verkehrspolitik.

Viele Diskussionen

Spiegel-Aktion in Steinfurt

Bei den Spiegel-Aktionen in 15 NRW-Städten haben sich mit Bürgern und eigeladenen Politikern immer wieder spannende Diskussionen ergeben. Zustimmung für und Ablehnung der direkten Demokratie auf Bundesebene gibt es quer durch die Parteien, wobei SPD-, Grünen- und Linken-Bundestagskandidaten fast immer auf der Pro-Seite sind, während es bei FDP-Bewerbern häufiger Skepsis und bei CDU-Kandidaten fast durchweg Ablehnung gibt.

 

Oft ist mangelnde Information Ursache von Skepsis und Ablehnung. Manche Politiker halten die Bürger nicht für kompetent genug. Andere fürchten das Schüren von Emotionen und Populismus. Auch werden Volksabstimmungen wie das Brexit-Referendum in Großbritannien als Gegenargument angeführt. Dabei hält auch Mehr Demokratie nichts von solchen Abstimmungen, weil diese ein Missbrauch der direkten Demokratie aus innen- oder parteipolitischen Gründen sind. Volksentscheide sollten nicht von Regierungen angesetzt werden dürfen. Mehr Demokratie setzt auf obligatorische Referenden etwa über Verfassungsänderungen und internationale Verträge. Und auf die direkte Demokratie „von unten“, per Volksbegehren ausgelöst von Bürgerinnen und Bürgern.

Presseberichte und neue Unterstützer

Spiegel-Aktion in Mönchengladbach

Die Spiegeltour fand auch vielfältiges Interesse bei der lokalen Presse. Es erschienen eine Reihe von schönen Presseberichten. Selber haben wir Videos und Fotos von unseren Aktionen gemacht, von denen einige hier zu sehen sind.

 

Nicht zuletzt haben sich durch die Tour auch neue Interessenten gefunden, die unsere Arbeit für mehr direkte Demokratie in Zukunft begleiten und unterstützen werden. Darüber freuen wir uns. Denn mehr Demokratie gibt es nur, wenn viele Menschen diese mit uns einfordern.

 

Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit. Kampagne unterstützen