Nachrichten Mehr Demokratie e.V. Nordrhein-Westfalen https://nrw.mehr-demokratie.de/rss-news/ Neueste Nachrichten aus den Bereichen Direkte Demokratie, Wahlrechtsreform, Informationsfreiheit, Europäische Demokratiebewegung de Mehr Demokratie e.V. Thu, 21 Jan 2021 08:35:57 +0100 Thu, 21 Jan 2021 08:35:57 +0100 Nachrichten TYPO3 EXT:news news-16432 Wed, 06 Jan 2021 12:36:06 +0100 Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/jahresbilanz-buergerbegehren-2020-trotz-corona-mehr-buergerbegehren-als-im-vorjahr-1/ Im Jahr 2020 wurden insgesamt 36 Bürgerbegehren in NRW eingeleitet. Das Topthema waren Fahrrad-Bürgerbegehren, sogenannte Radentscheide. Insgesamt neun solcher Radentscheide wurden auf den Weg gebracht. Anders als in den Jahren zuvor, gab es zur Frage Sanierung oder Neubau von Rathäusern 2020 kein einziges Bürgerbegehren. Das vermeldet der Fachverband Mehr Demokratie anlässlich seiner Bürgerbegehrens-Jahresbilanz heute in Köln. „Besonders erfreulich ist, dass trotz Corona das bürgerschaftliche Engagement nicht zum Erliegen kam. Es wurden sogar mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr gestartet, obwohl sich etwa Unterschriftensammlungen unter Pandemie-Bedingungen deutlich schwieriger gestalten“, so Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von Mehr Demokratie. news-16416 Tue, 15 Dec 2020 16:24:19 +0100 Wie eine Volksinitiative für ein Umdenken im Gesundheitssektor sorgen will https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/wie-eine-volksinitiative-fuer-ein-umdenken-im-gesundheitssektor-sorgen-will/ Die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE“ startete am 03. September 2020 ihre Unterschriftensammlung. Insgesamt 66.000 Unterschriften werden benötigt, damit sich der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Thema der Initiative – Verbesserungen im Krankenhaussektor – beschäftigt. Wir haben mit Claudia Lenden gesprochen, sie ist die stellvertretene Sprecherin der Volksinitiative. news-16399 Mon, 30 Nov 2020 16:25:47 +0100 Ein neuer Landesvorstand ist gewählt! https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/ein-neuer-landesvorstand-ist-gewaehlt/ Vor knapp vier Wochen fand die Mitgliederversammlung des NRW-Landesverbands statt. Corona-bedingt haben wir uns erstmals nur online getroffen. Auf der Mitgliederversammlung wurde eine reine Briefwahl für die diesjährige Landesvorstandswahl sowie ein verlängerter Abstimmungszeitraum bis zum 14. November beschlossen. Inzwischen liegen die Ergebnisse vor. news-16357 Thu, 22 Oct 2020 15:34:17 +0200 Olympia oder NOlympia? — Parteien über Bürgerbeteiligung am Entscheidungsprozess https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/olympia-oder-nolympia-parteien-ueber-buergerbeteiligung-am-entscheidungsprozess/ Die private Initiative „Rhein Ruhr City“ wirbt damit, die Olympischen Spiele 2032 in Nordrhein-Westfalen, genauer in der Region Rhein-Ruhr auszutragen. Vor der offiziellen Bewerbung beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) plant die Initiative, die ansässigen Bürger*innen zu befragen. Über die genaue Form der Befragung herrscht wenig Einigkeit, sowohl zwischen als auch innerhalb der einzelnen Parteien. Im Folgenden wird der Versuch unternommen, eine Übersicht der unterschiedlichen Positionen in den Städten und im Land darzustellen. Welche Ideen für eine Beteiligung der Bürger*innen zu Olympia gibt es und wie stehen die Parteien dazu? news-16354 Tue, 20 Oct 2020 14:57:30 +0200 Abgestimmt! - Bürgerentscheid in Bonn und dann? https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/news/abgestimmt-buergerentscheid-in-bonn-und-dann/ In Bonn wurde in den letzten Jahren verstärkt über eine Neuordnung der Bäderlandschaft diskutiert. Dabei ging es insbesondere um die Frage „Neubau eines Zentralbades oder Sanierung der Stadtteilbäder?“. Dazu wurden auch gleich zwei Bürgerbegehren initiiert, die jeweils zu Bürgerentscheiden führten. news-16346 Thu, 15 Oct 2020 15:51:02 +0200 Mit Bürgerbegehren Politik gestalten - Online-Filmpremiere & Gesprächsrunde https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/news/mit-buergerbegehren-politik-gestalten-online-filmpremiere-gespraechsrunde/ Seit mehr als 25 Jahren können wir in Nordrhein-Westfalen mithilfe von Bürgerbegehren politische Entscheidungen selbst in die Hand nehmen. In dieser Zeit gab es knapp 900 Bürgerbegehren, aber noch immer kennen zu wenige Menschen dieses wichtige Bürgerrecht. Das wollen wir ändern! Deshalb haben wir einen Bürgerbegehrens-Erklärfilm produziert, den wir uns gemeinsam mit euch ansehen möchten!  news-16338 Thu, 08 Oct 2020 15:58:09 +0200 Digitale Bürgerbeteiligung mit Consul – ein Erfahrungsaustausch https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/news/digitale-buergerbeteiligung-mit-consul-ein-erfahrungsaustausch/ „Consul. Open Participation" — der Name ist Programm, so auch bei der Online-Veranstaltung „Consul - Erfahrungsaustausch mit Detmold“ am 16. September 2020. Dabei berichteten Vertreter*innen der Stadt Detmold von ihren Erfahrungen mit der kürzlich erfolgten Einführung der digitalen Beteiligungsplattform Consul. news-16334 Mon, 05 Oct 2020 16:46:31 +0200 Mehr Demokratie beim Parking Day 2020 in Bonn https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/mehr-demokratie-beim-parking-day-2020-in-bonn/ Am 18. September fand bereits zum sechzehnten Mal der Internationale Parking Day statt. Bei diesem jährlichen Aktionstag geht es darum, kreative Umnutzungsmöglichkeiten von Parkplätzen aufzuzeigen. Mehr Demokratie war in Bonn vor Ort, um mit einem Infostand über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung im Rahmen von Klimathemen zu informieren. Dabei ergaben sich zahlreiche spannende Gespräche über Bürgerbegehren und Bürgerräte. news-16309 Fri, 25 Sep 2020 09:04:22 +0200 „Jede gute Idee, jede praktische Unterstützung ist herzlich willkommen!“ https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/jede-gute-idee-jede-praktische-unterstuetzung-ist-herzlich-willkommen/ Am 23. Juli startete die Unterschriftensammlung der nordrhein-westfälischen Volksinitiative „Insekten retten – Artenschwund stoppen“. Träger der Volksinitiative sind der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland in NRW (BUND), der Naturschutzbund Deutschland NRW (NABU) und die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW (LNU). Ziel der Initiative ist der Erhalt der Artenvielfalt in NRW durch die Umsetzung konkreter Maßnahmen.  news-16304 Tue, 22 Sep 2020 16:55:25 +0200 Mit direkter Demokratie für ein besseres Klima? Mehr Demokratie auf dem ökoRAUSCH-Festival https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/mit-direkter-demokratie-fuer-ein-besseres-klima-mehr-demokratie-auf-dem-oekorausch-festival/ Immer häufiger nehmen Bürgerinnen und Bürger klimapolitische Anliegen mithilfe direkter Demokratie selbst in die Hand. Wie sie das machen, erklärte Achim Wölfel, Büroleiter von Mehr Demokratie NRW, beim ökoRAUSCH Festival am 18.09.2020 in Köln. Dabei ist die Verbindung von Klimaschutz und direkter Demokratie übrigens keine neue — bereits seit 40 Jahren gibt es beispielsweise Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen. news-16299 Fri, 11 Sep 2020 11:40:29 +0200 Bürgerbegehren Aire – wünscht sich Bonn ein neues Wahrzeichen? https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/buergerbegehren-aire-wuenscht-sich-bonn-ein-neues-wahrzeichen/ In schwindelerregender Höhe Kaffee trinken, Konzerte besuchen und Hochzeiten feiern – so die Idee von Host Burbulla. Mithilfe eines Bürgerbegehrens möchte er einen transparenten Turm aus Glas und Stahl direkt am Rheinufer bauen lassen, dort wo einst die Stadthalle Gronau stand. Wir haben mit ihm über sein außergewöhnliches Bürgerbegehren gesprochen. news-16296 Thu, 10 Sep 2020 14:44:23 +0200 Mehr Spiel- und Sportplätze, saubere Schultoiletten und schnelleres Internet https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/mehr-spiel-und-sportplaetze-saubere-schultoiletten-und-schnelleres-internet/ Schülerinnen und Schüler aus Köln-Mülheim haben sehr konkrete Ideen, was sie an ihrer Schule, in ihrem Stadtteil und dem Land verändern möchten. Am 8. September sprach Achim Wölfel, Büroleiter von Mehr Demokratie NRW, gemeinsam mit Vertreterinnen des  Verbandes engagierter Zivilgesellschaft in NRW, Democracy International und European Public Sphere sowie einer Klasse 15 bis 16 Jähriger darüber, wie diese umgesetzt werden können. news-16291 Fri, 04 Sep 2020 11:39:58 +0200 Wie ein Bürgerbegehren in Köln für ein besseres Klima sorgen möchte https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/wie-ein-buergerbegehren-in-koeln-fuer-ein-besseres-klima-sorgen-moechte/ Bis spätestens 2030 nur noch Strom aus erneuerbaren Energien – das fordert die Bürgerinitiative „Klimawende Köln“ vom regionalen Energieversorger RheinEnergie. Der Clou: Die RheinEnergie AG ist ein Aktienunternehmen, welches zu 80% in kommunaler Hand liegt, wodurch ein Bürgerbegehren für mehr Ökostrom überhaupt erst möglich wird. news-16277 Thu, 27 Aug 2020 10:29:15 +0200 Mehr Demokratie beim Thementag „Demokratie gemeinsam gestalten“ https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/mehr-demokratie-beim-thementag-demokratie-gemeinsam-gestalten/ Auf Einladung von „KLuG e.V. Köln leben und gestalten“ und „VOLT Köln“ nahm Achim Wölfel, Büroleiter von Mehr Demokratie e.V. NRW, vergangen Samstag an einer Veranstaltung im Kölner Leo-Amann-Park teil. Ziel der Veranstaltung war es, einen Dialog zwischen Zivilgesellschaft und Politik zu ermöglichen. news-16263 Tue, 11 Aug 2020 12:40:55 +0200 Update zur Kommunalwahl 2020 – Phase eins ist geschafft https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/update-zur-kommunalwahl-2020-phase-eins-ist-geschafft/ Im Mai veröffentlichte Mehr Demokratie e.V. NRW ein Eckpunktepapier, in dem Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie die Kommunalwahl trotz Corona fair verlaufen kann. Es wurden 10 Forderungen für die drei Phasen der Wahl, Vorwahlkampf – Wahlkampf – Wahltag, festgehalten, für die erste Phase beispielweise eine Senkung oder Abschaffung des Unterschriftenquorums für neu antretende Wählergemeinschaften und Parteien, Hilfe von Seiten der Kommunen beim Finden geeigneter Räume für die Aufstellungsveranstaltungen sowie eine Wahlkampfkostenerstattung. Von diesen Forderungen wurde nur eine in einem Gesetz konkret umgesetzt: die Senkung des erforderlichen Unterschriftenquorums. news-16255 Fri, 24 Jul 2020 09:24:35 +0200 „Als Wahlhelfer*in kann man vor Ort unsere Demokratie aktiv unterstützen." https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/als-wahlhelferin-kann-man-vor-ort-unsere-demokratie-aktiv-unterstuetzen/ Die Kommunalwahl im September rückt näher und noch immer suchen viele Kommunen Wahlhelfer*innen. Corona stellt die Verantwortlichen vor große Herausforderungen: es werden so viele Freiwillige wie nie zuvor gebraucht. Mit unserer Aktion Wahlhelfer 2020 möchten wir diese Kommunen unterstützen indem wir Freiwilligen vermitteln. Doch wie läuft so eine Suche nach Wahlhelfer*innen bei den Kommunen eigentlich ab? Wir haben mit Inga Detambel, Wahlleiterin der Stadt Unna gesprochen.  news-16246 Thu, 16 Jul 2020 10:03:25 +0200 Was macht eigentlich eine Wahlhelferin? https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/was-macht-eigentlich-eine-wahlhelferin/ Wie man bereits seit Wochen in den Meldungen verschiedener Zeitungen lesen konnte, suchen zurzeit allerorts Städte in NRW Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Grund dafür sind die im September anstehenden Kommunalwahlen. Vor sechs Jahren habe ich zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen als Wahlhelferin teilgenommen und seitdem immer wieder an der Urne gesessen. Ich freue mich sehr auch dieses Jahr wieder aktiv dabei zu sein. Aber was macht eine Wahlhelferin überhaupt? – Das erzähle ich euch! news-16208 Tue, 16 Jun 2020 17:35:17 +0200 Kommunalwahl 2020: Gespräch mit Janbernd Oebbecke https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/kommunalwahl-2020-gespraech-mit-janbernd-oebbecke/ Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat sich trotz der Coronavirus-Pandemie auf den Kommunalwahltermin am 13. September festgelegt und hierzu ein Gesetz zur Erleichterung der Wahldurchführung verabschiedet. Der Verwaltungs- und Verfassungsrechtsexperte Prof. Janbernd Oebbecke hatte sich bereits zuvor in einem Gutachten gegen eine nennenswerte Verschiebung der Wahl ausgesprochen. Wir haben ihn zu seiner Meinung zum nun verabschiedeten Gesetz befragt. news-16182 Wed, 27 May 2020 16:07:47 +0200 Abgestimmt! – Bürgerentscheid in Mülheim und dann? https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/abgestimmt-buergerentscheid-in-muelheim-und-dann/ 2014 gründete sich die Bürgerinitiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ um zu verhindern, dass das Grundstück der VHS in der MüGa an die Kreissparkassenakademie verkauft wird. Die Initiative war erfolgreich und kurz darauf wurde das Gebäude unter Denkmalschutz gestellt. 2017 musste das Gebäude dann aufgrund von Brandschutzmängeln geräumt werden und die Stadt zog Alternativlösungen der Brandschutzsanierung des Gebäudes vor. Wieder meldete sich die Bürgerinitiative zu Wort, indem sie 2018 ein Bürgerbegehren initiierte. Dieses wurde zunächst vom Stadtrat für ungültig erklärt. Die Initiative legte dagegen Klage beim Oberverwaltungsgericht Münster ein und bekam Recht. Im Jahr 2019 folgte dann der Bürgerentscheid. Wir haben ein Jahr später mit Inge Ketzer von der Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“, gesprochen. news-16151 Fri, 08 May 2020 08:43:27 +0200 Ein Haus für Demokratie und Menschenrechte – auch in Köln? https://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/ein-haus-fuer-demokratie-und-menschenrechte-auch-in-koeln/ Es gibt sie schon, weltweit, z.b. in Seoul, Bern und Berlin, Häuser für Demokratie und Menschenrechte. Auch in Köln haben sich Menschen gefunden, die hier ein solches Haus schaffen möchten. Zusammengeschlossen haben sie sich im Verein “Initiativenhaus für Menschenrechte und Demokratie e.V.“.