Von der Muse geküsst

MEHR DEMOKRATIE-INFO NRW 01/2012

Mehr Demokratie NRW

6. Januar 2012

www.nrw.mehr-demokratie.de

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Inhalt:

0) Editorial: Von der Muse geküsst

1) Landtag vereinfacht Volksbegehren

2) Neue Spielregeln für Bürgerbegehren

3) "Reformen sind ein ganz wichtiger Schritt"

4) Jedes zweite Bürgerbegehren unzulässig

5) Seminar zu Bürgerbegehren

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0) Editorial: Von der Muse geküsst

Liebe Demokratiefreunde,

direkte Demokratie soll auch Spaß machen. Das dachte sich wohl der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko aus Witten, als er am 21. Dezember aus Anlass der an diesem Tag beschlossenen Vereinfachung von Volksbegehren seine Landtagsrede in Versform hielt. Von der Muse der Dichtkunst geküsst, gab er unter anderem folgende Reime zum Besten:

"Die Transparenz von Spenden, gegeben von falschen Händen, ein guter Schritt für dieses Land, Transparency gab dies bekannt. Zum Sammeln hat man 18 Wochen, da kann man zehne mehr malochen, und ist bei jeder Unterschrift noch frisch - nicht nur im Rathaus, auch am Tisch."

Wir haben die Landtagsdebatte zur Reform in unserer Geschäftsstelle über das Internet verfolgt und an diesem Abend noch lange gefeiert. Denn der Landtagsbeschluss zur Verbesserung der Volksbegehrensspielregeln war der krönende Abschluss eines Demokratie-Dreisprungs mit bürgerfreundlichen Neuregelungen auch beim Wahlrecht und bei kommunalen Brgerbegehren. Wir wollen diese Reformen aber auch mit Ihnen feiern und laden Sie herzlich ein, mit uns am 1. Februar in Köln das Glas auf die Demokratie in NRW zu erheben. Melden Sie sich einfach online an unter

www.nrw.mehr-demokratie.de/wir-feiern.html

Herzliche Grüße aus Köln

Thorsten Sterk

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1) Landtag vereinfacht Volksbegehren

Der Landtag hat am 21. Dezember die Vereinfachung von Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken wurde die freie Unterschriftensammlung eingeführt und die Eintragungsfrist verlängert. Außerdem ist jetzt transparenter, wer Volksbegehren finanziell unterstützt. mehr...

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2) Neue Spielregeln für Bürgerbegehren

Bürgerbegehren müssen in Zukunft weniger Hürden überwinden. Der Landtag hat am 8. Dezember mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken eine Gesetzesänderung verabschiedet, die die Durchführung direkt-demokratischer Initiativen in Nordrhein-Westfalen vereinfacht. mehr...

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3) "Reformen sind ein ganz wichtiger Schritt"

Kurz vor Jahresende hat der NRW-Landtag den Weg für mehr Bürgerbeteiligung vor Ort und im Land frei gemacht. Wir haben den Politikwissenschaftler Professor Hans-Joachim Lietzmann von der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung in Wuppertal zu seiner Sicht auf die Reformen befragt. mehr...

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4) Jedes zweite Bürgerbegehren unzulässig

Auch 2011 hatten Bürgerbegehren wieder unter den schlechten Spielregeln für die direkte Demokratie in Nordrhein-Westfalen zu leiden. Jedes zweite Bürgerbegehren wurde für unzulässig erklärt, fünf von sieben Bürgerentscheiden waren ungültig. mehr...

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5) Seminar zu Brgerbegehren

Wie sehen die Spielregeln für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW aus? Wer initiiert Bürgerbegehren? Wie sind die Praxiserfahrungen damit? Diese und andere Fragen beantworten wir im Rahmen unseres Seminars "Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen" vom 2. - 4. Februar 2012 in Attendorn. mehr...

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Impressum:

Mehr Demokratie e.V.

Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln

Tel. 0 22 03 / 59 28-59

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