Bürgerentscheid - Direkte Demokratie vor Ort
Schwerte
Bürgerbegehren für Erhalt des Freizeit-Allwetterbades mit allen Wasserflächen
Träger: Bürgerinitiative
Status: Bürgerbegehren im Bürgerentscheid abgelehnt
Aktuelles/Ergebnis: Die Unterschriftensammlung zum Erhalt des Bades hatte am 16. Dezember 2005 begonnen. Für ein gültiges Bürgerbegehren müssen mindestens 2.500 Unterschriften (6 Prozent der Stimmberechtigten) gesammelt werden. Anlass war die von der Stadt geplante Streichung der Zuschüsse zum Schwimmbetrieb und die damit drohende Schließung der Anlage.
Am 20. Februar 2006 hatten die Initiatoren 3.550 Unterschriften an den Bürgermeister übergeben. Am 5. April erklärte der Stadtrat das Bürgerbegehren für zulässig, lehnte es aber mit 23 gegen 20 Stimmen inhaltlich ab.
Am 11. Juni 2006 wurde das Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid abgelehnt. 54,98 Prozent der Abstimmenden votierten gegen den Weiterbetrieb des Bades mit allen Wasserflächen. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 17,94 Prozent.
Aktuelles

Aktuelles zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier

