Volksbegehren in NRW
Übersicht
| Jahr | Volksbegehren | Ergebnis |
| 1978 | Volksbegehren "Stop Koop" | Volksbegehren vom Landtag übernommen |
| 1974 | Volksbegehren "Aktion Bürgerwille" | Volksbegehren gescheitert |
Erfolge ohne Volksbegehren
Zwei weitere Initiativen erreichten zwar nicht die Phase des Volksbegehrens selbst, waren aber trotzdem erfolgreich:
Weiteres
Neben den von der Landesregierung als unzulässig angesehenen Volksbegehren
- Auflösung des Landtags
- Bürgerinitiative Ausländerstopp I
- Bürgerinitiative Ausländerstopp II
- Aktion Volksbegehren NRW gegen Atomanlagen
hat es eine weitere Initiativen gegeben, die die erforderlichen Unterschriften für den Zulassungsantrag gesammelt haben:
- Gegen Nichtraucherschutzgesetz
- Für Nichtraucherschutz in Gaststätten
- Wiedereinführung des Buß- und Bettags als Feiertag
- WIR gegen die Rechtschreibreform
- Volksbegehren "Aktion selbständiges Beuel"
In den meisten dieser Fälle waren die Unterschriftenhürden die maßgebliche Ursache für die Nichtbetreibung der Volksbegehren. Dies gilt sowohl für die niedrige Hürde beim Zulassungsantrag, als auch für das hohe Quorum beim Volksbegehren.
Das Zulassungsantragsquorum von 3.000 Stimmberechtigten ist leicht zu erreichen. Den Initiatoren wurde die Illusion eines Erfolges vermittelt. Diese scheiterten dann unweigerlich mangels notwendiger organisatorischer Maßnahmen beim Volksbegehren (Unterschriftenquorum bis 2002 bei 20 Prozent der Stimmberechtigten, seitdem 8 Prozent) bzw. gaben nach Erkennen des aussichtslosen Unterfangens noch vor Antragstellung auf.
Für Volksentscheide

- Daniel Bahr
"Die Bürger sollen sich mehr an Entscheidungen beteiligen können, als nur alle vier bis fünf Jahre an Wahlen teilzunehmen. Bürgerentscheide, -begehren und -befragungen sollen auch auf Bundesebene verankert werden"
Daniel Bahr, Bundesgesundheitsminister, Landesvorsitzender der FDP NRW
Andere Bundesländer
Informationen zu Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden in den anderen Bundesländern finden Sie auf unserer Bundesseite


