Arbeitskreis Wahlrecht

Demokratie braucht Volksentscheide, aber auch Parlamente. Und die sollten möglichst demokratisch und bürgernah zusammengesetzt sein.

Deswegen beschäftigen wir uns mit dem Wahlrecht. Die traditionellen Wahlrechte geben dem Bürger nur wenig Einflussmöglichkeit. Er kann eine Partei wählen, wen die Partei ins Parlament schickt, entscheidet sie aber allein. Das kann man ändern. In der Schweiz zum Beispiel können die Wähler Kandidaten von allen Parteien auf ein weißes Blatt schreiben und sich so ihre eigne Liste zusammenstellen. Ob solche Modelle auch in Deutschland möglich sind, in den Kommunen, in den Bundesländern und auf Bundesebene, ist eines der Themen des Arbeitskreises. Weiteres Thema ist die Erweiterung des Wählerkreises. Jugendliche oder Ausländer haben kein Wahlrecht. Sollte man das ändern, und - falls ja - unter welchen Bedingungen?

Mehr Demokratie hat schon mehrere Volksbegehren und Volksinitiativen zur Verbesserung des Wahlrechts gestartet. In Bremen und Hamburg wurde das Wahlrecht nach Vorschlägen von Mehr Demokratie verändert.

Kontakt: Paul Tiefenbach