Arbeitskreis Bürgerbegehren
Städte und Gemeinden sind die Keimzellen der Demokratie. Doch wieviel haben die Bürger in ihrer Kommune zu sagen?
Mit Bürgerbegehren können die Bürger vor Ort gegen von der Stadt oder Gemeinde beschlossene Vorhaben vorgehen oder eigene Ideen zur Diskussion stellen und notfalls eine Abstimmung aller Bürger hierüber erzwingen. Bürgerbegehren werden aber oft noch durch hohe Hürden (Themenverbote und Mindestzustimmungsklauseln) erschwert oder unmöglich gemacht.
Deshalb haben sich im Jahr 2002 Aktive aus verschiedenen Bundesländern zusammen gefunden, um gemeinsam für mehr direkte Demokratie in den Kommunen zu kämpfen. Ziel des Arbeitskreises ist es, bei Bürgern, Medien und Politikern Aufklärungsarbeit zu leisten, die Hürden für Bürgerbegehren abzubauen und den Menschen zu mehr politischen Selbstbestimmungsmöglichkeiten vor Ort zu verhelfen.
Der Arbeitskreis diskutiert aktuelle Probleme und entwickelt Lösungsvorschläge und Konzepte. Er trifft sich im Abstand von mehreren Monaten immer an zentralen Orten in Deutschland.
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